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Reise nach Saudi-Arabien, Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate

Was Scholz in den Golfstaaten erreichen will

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Samstag nach Saudi-Arabien, Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate. (Symbolbild)

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Samstag nach Saudi-Arabien, Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate. (Symbolbild)

Scholz ist am Samstagmittag in Saudi-Arabien eingetroffen. Der wichtigste Gesprächspartner dort: Der saudische Prinz Mohammed bin Salman. Er war 2018 international für den Mord an dem Journalisten Jamal Kashoggi verantwortlich gemacht worden. Nun wird ihm der Kanzler die Hand geben – mehr noch: Mit dem Wegfall fossiler Energie aus Russland braucht Deutschland den reichen und mächtigen Golfstaat mehr denn je.

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Der Kronprinz werde zehn bis 30 Jahre die Geschicke des saudischen Königshauses lenken, heißt es aus dem Kanzleramt auf die Frage, warum bin Salman nicht länger geächtet werde. Die Liste der Interessen, die Deutschland mit Saudi-Arabien verbindet, ist lang: Aktuell geht es um die Lieferung fossiler Energie. In Zukunft will man mit grünem Wasserstoff ins Geschäft kommen. Die Hoffnung der deutschen Seite: Die Saudis haben Sonne und Wind für die Produktion des Wasserstoffs. Deutsche Unternehmen könnten die Technologie liefern und damit auch ein gutes Geschäft machen.

Zudem werde Saudi-Arabien gebraucht, um den Krieg im Jemen zu beenden und die nukleare Gefahr, die vom Iran ausgeht, einzudämmen, heißt es im Kanzleramt weiter.

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Gelernt hat man in Berlin jedenfalls, dass man sich nicht zu sehr von einem Land abhängig machen darf, wie bislang von Russland. Zumal die Bundesregierung keinen Hehl daraus macht, dass die Gastgeber am Golf alle „schwierige Partner“ sind. Das ist die diplomatische Umschreibung für Länder, die weder in Fragen der Rechtsstaatlichkeit noch der Menschenrechte und schon gar nicht bei Frauenrechten demokratische Standards einhalten.

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Interessierte Unternehmen reisen mit

Auf der Suche nach mehreren neuen Partnern fliegt der Kanzler noch am Samstag weiter in die Vereinigten Arabischen Emirate. Es wird bei dieser Reise nicht nur um die Beschaffung von Energie für den anstehenden Krisenwinter in Deutschland gehen. Im Regierungsflieger wird auch eine große Delegation an Unternehmenslenkern sitzen, die in der Luft- und Raumfahrt, in der IT, in der Kommunikationstechnologie, der Umwelttechnik und im Maschinenbau neue Geschäftsfelder am Golf suchen.

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Es seien „Unternehmen dabei, die gerne Verträge abschließen“, heißt es aus der Bundesregierung. Dies wiederum bezieht sich insbesondere auf die großen Energiekonzerne, die am Weltmarkt derzeit zu jedem Pries Gas einkaufen, das sie bekommen können. Bislang ist noch kein entscheidender Deal für neue Gaslieferungen mit Katar zustande gekommen. Zuletzt war Wirtschaftsminister Robert Habeck im März dort und hatte versucht, den deutschen Unternehmen die Türen für lukrative Verträge zu öffnen. Warum das nicht funktioniert hat, dazu gibt es in Berlin verschiedene Lesarten. Die wahrscheinlichste: Deutschland war nicht bereit wie andere Partner weltweit, sich über einen sehr langen Zeitraum zu binden, weil man ja weg möchte von den fossilen Energien.

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Die Bundesregierung hielt sich am Freitag noch bedeckt, ob und welche Verträge deutsche Unternehmen für zusätzliche Gaslieferungen werden abschließen können. Man ließ aber durchblicken, dass es am Wochenende ganz offensichtlich eine Erfolgsmeldung geben wird.

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