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  • Olaf Scholz bei „RND vor Ort“: Pandemienotlage soll weitergeführt werden

SPD-Kanzlerkandidat Scholz für Fortsetzung der Pandemienotlage

  • Ende September läuft die Pandemienotlage aus.
  • Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich bei der Veranstaltungsreihe „RND vor Ort“ dafür ausgesprochen, diese zu verlängern.
  • Auch seien weiterhin bestimmte Regeln zum Schutz vor Corona nötig.
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Kiel. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, die Ende September auslaufende Pandemienotlage zu verlängern. „Das wird sein müssen, wenn man mich fragt“, sagte Scholz am Mittwoch in der Veranstaltungsreihe „RND vor Ort“ des Redaktions­Netzwerks Deutschland (RND) in Kiel.

Nötig seien weiterhin bestimmte Regeln zum Schutz vor Corona. „Und dafür brauchen wir einen rechtlichen Rahmen“, betonte er.

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Scholz sagte, man müsse „ein paar Vorsichtsregeln noch eine lange Zeit beibehalten“. Dazu zähle beispielsweise das Maskentragen etwa im öffentlichen Verkehr. Der Bundes­finanz­minister sprach sich zudem erneut dafür aus, Schnelltests künftig kostenpflichtig zu machen, wenn alle Menschen ein Impfangebot bekommen haben. Auf einen Zeitpunkt wollte er sich aber nicht festlegen.

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Der Beschluss des Bundestags, wonach eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ besteht, läuft Ende September aus. An die Feststellung sind eine Reihe von Anti-Corona-Maßnahmen gekoppelt.

Scholz fordert weitere Bafög-Anhebung

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Scholz sprach sich außerdem dafür aus, das Bafög weiter anzuheben. „Wir haben ja die Sätze erhöht, aber erkennbar nicht genug, weil wir zu viel Familieneinkommen berücksichtigen”, sagte er in Kiel. Obwohl es höhere Sätze gebe, sei die Inanspruchnahme der Ausbildungsförderung zurückgegangen. „Das ist für mich ein Zeichen dafür, dass wir nicht sehr treffsicher sind”, so der Bundesfinanzminister.

„Und da möchte ich, dass es ein bisschen unabhängiger wird”, betonte er mit Blick auf das Elterneinkommen und fügte hinzu: „Das Bafög muss für mehr junge Leute zugänglich sein, als es heute der Fall ist.”

Scholz plädierte zudem dafür, die Kosten einer Meister-Ausbildung zu begrenzen. „Ich bin dafür, dass die Meisterausbildung nicht teurer ist, als wenn man studiert”, betont er. „Das ist etwas, dass wir hinkriegen müssen”, so Scholz. Er schlug zudem die Schaffung „beruflicher Hochschulen” vor und erklärte dazu: „Jemand, der eine Berufsausbildung macht, kann mit einem gewissen Programm zusammen gleich noch den Bachelor oben drauf machen.”

Scholz will kein Schattenkabinett: „Eher was für die Heute-Show”

Scholz bekräftigte zudem, kein Schattenkabinett aufstellen zu wollen. „Schattenkabinette und Kompetenzteams sind eigentlich eher eine Angelegenheit für die Heute-Show”, sagt Scholz. „Wenn ich mal Zeit habe, so in 30 Jahren, dann schreibe ich ein Buch mit dem Titel: ´Mitglieder von Schattenkabinetten, die nicht Minister geworden sind´”, fügte der Minister hinzu.

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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz war der erste Gast in der neuen Veranstaltungsreihe des RedaktionsNetzwerks Deutschland "RND vor Ort".  @ Quelle: Ulf Dahl
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Das gelte schließlich für fast alle Politiker, die einmal einem Schattenkabinett angehört hätten. „Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden schon, wer Kanzler oder Kanzlerin wird. Und deshalb werde ich auch auf den Plakaten der SPD vorkommen”, betonte der Bundesfinanzminister.

Scholz kocht gern: “Bei mir sind die Königsberger Klopse gelandet”

Scholz sagte auch, dass er gern koche. Seine Frau und er wechselten sich beim Kochen ab, wobei jeder für bestimmte Gerichte zuständig sei, sagte er bei „RND vor Ort”. „Bei mir sind die Königsberger Klopse gelandet”, so der Bundesfinanzminister. „Ich koche gerne ,und wir werden auch immer besser”, betonte er.

Auf die Frage, wie sein Bild eines modernen Mannes sei, sagte Scholz: „Ein moderner Mann ist aus meiner Sicht Feminist - und setzt sich dafür ein, dass die Gleichstellung von Männern und Frauen in dieser Gesellschaft jetzt endlich verwirklich wird.” Als er mit 17 in die SPD eintrat, habe er gedacht, das Anliegen sei in 20 Jahren umgesetzt. Nun müsse die Gleichstellung „jetzt in dieser Zeit” endlich verwirklicht werden, so Scholz.

Nach seiner Vorstellung von einer modernen Frau gefragt, sagte der Vizekanzler: „Dass sie sich die Butter nicht vom Brot nehmen lässt und ihre Frau steht.”

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