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Scholz auf der Sicherheitskonferenz: „In Europa droht wieder ein Krieg“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei der Münchner Sicherheitskonferenz eine Rede gehalten.

München. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz steht die Ukraine-Krise im Mittelpunkt. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) widmete einen Teil seiner Rede dem Ukraine-Konflikt. Er äußerte sich besorgt und sagte: „In Europa droht wieder ein Krieg, und das Risiko ist alles andere als gebannt.“

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Der Aufmarsch von mehr als 100.000 russischen Soldaten sei durch nichts gerechtfertigt. Aus Sicht des Bundeskanzlers ist es paradox, dass Russland die Nato-Mitgliedschaft der Ukraine „zum Casus Belli erhoben“ habe.

„Souveränität von Staaten akzeptieren“: Scholz dringt auf Verhandlungen mit Russland

Angesichts der wieder deutlich zunehmenden Spannungen mit Russland hat Bundeskanzler Olaf Scholz eindringlich vor einem Angriff auf die Ukraine gewarnt.

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Scholz bekräftigte, dass eine Invasion verhindert werden müsse und dass dafür alle Mittel der Diplomatie genutzt würden. Man bediene sich aller Gesprächskanäle, etwa des Nato-Russland-Rats, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und des Normandieformat, und darüber hinaus sei der bilaterale Kanal zwischen Russland und den USA aktiv.

Scholz stellte die Verhandlungen als Lösung des Konflikts dar – auch wenn dies sicher nicht schnell gehen werde. Auch betonte Scholz erneut, dass „die in der OSZE verbrieften Grundprinzipien“ nicht zur Disposition stünden. Damit meinte er konkret die freie Bündniswahl, was bedeutet, dass die Ukraine selbst über einen Nato-Beitritt entscheiden kann. Russland will einen möglichen Beitritt des Landes verhindern.

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Iran: Entscheidende Phase in Atomgesprächen

In Bezug auf die Atomgespräche mit dem Iran sprach Scholz von einem „Moment der Wahrheit“. Er warnte den Iran vor einem Scheitern der Verhandlungen über die Rettung des Atomabkommens von 2015 und forderte Teheran zum Einlenken auf. „Die iranische Führung hat jetzt eine Wahl: Jetzt ist der Moment der Wahrheit“, sagte Scholz am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz.

„Wir sind in den Verhandlungen in Wien in den letzten zehn Monaten weit gekommen. Alle Elemente für einen Abschluss der Verhandlungen liegen auf dem Tisch“, sagte Scholz. Wenn der Iran allerdings weiter Brennmaterial anreichere und gleichzeitig das Monitoring der Internationalen Atomenergiebehörde aussetze, dann sei das nicht akzeptabel. „Eine iranische atomare Bewaffnung ist für uns nicht hinnehmbar. Auch weil die Sicherheit Israels nicht verhandelbar ist.“

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Deshalb habe man wiederholt darauf hingewiesen, dass man nun bald werde entscheiden müssen, ob eine Rückkehr zum Atomabkommen von 2015 noch angemessen sei. „Wir haben jetzt die Chance, zu einer Vereinbarung zu kommen, die ermöglicht, dass die Sanktionen aufgehoben werden können“, sagte Scholz, warnte aber: „Wenn uns dies nicht sehr rasch gelingt, drohen die Verhandlungen zu scheitern.“

RND/dpa/sas

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