Scholz kündigt Ukraine-Besuch von Baerbock an
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04.05.2022, Brandenburg, Meseberg: Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Außenministerin, gibt vor dem Schloss Meseberg, dem Gästehaus der Bundesregierung, ein Pressestatement.
© Quelle: Kay Nietfeld/dpa Pool/dpa
Berlin. Nach wochenlanger Verstimmung zwischen Berlin und Kiew soll Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) „demnächst“ in die Ukraine reisen. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend bei einer Pressekonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala in Berlin an.
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Wenige Stunden zuvor hatte der zunächst in Kiew unerwünschte Bundespräsident mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das sei eine „gute Sache“, sagte Scholz. Auf eine Frage, ob der Bundeskanzler aktuell zusammen mit dem Bundespräsidenten, Frank-Walter Steinmeier, nach Kiew reisen wolle, antwortete Scholz, er habe sich mit Steinmeier ausführlich darüber unterhalten. Das Ergebnis des Gesprächs sei gewesen, dass die Außenministerin demnächst in der Ukraine seien wird, erklärte der Kanzler.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hatte unterdessen für Sonntag ebenfalls eine Reise in die Ukraine angekündigt. Sie wäre als Parlamentspräsidentin die bislang höchste Repräsentantin Deutschlands in Kiew seit Ausbruch des Krieges.
Der Bundeskanzler war seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar nicht mehr in Kiew gewesen und für seine Zurückhaltung teils scharf kritisiert worden. Weitere Irritationen entstanden, nachdem die ukrainische Seite Mitte April einen Besuch Steinmeiers in Kiew abgelehnt hatte. Wegen dieses Affronts hatte Scholz mehrfach erklärt, vorerst in die Ukraine reisen zu wollen.
RND/dpa
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