Olaf Scholz: der neue Bundeskanzler im Steckbrief
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Der neu gewählte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) legt im Bundestag den Amtseid für seine erste Amtszeit ab.
© Quelle: Michael Kappeler/dpa
Berlin. Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannte den SPD-Politiker am Mittwoch zum Nachfolger von Angela Merkel, anschließend legte Scholz im Bundestag den Amtseid ab.
Der Sozialdemokrat war am Morgen im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt worden. Auf ihn entfielen in geheimer Abstimmung 395 von 707 abgegebenen Stimmen. Es gab 303 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen, 3 Stimmen waren ungültig.
Scholz ist seit Jahrzehnten politisch aktiv, war zuvor Regierender Bürgermeister von Hamburg sowie Vizekanzler und Finanzminister im letzten Kabinett von Angela Merkel. Hier finden Sie die biografischen Eckdaten zum neuen Bundeskanzler: vom Geburtsdatum über Erfolge und Niederlagen, die größten parteiinternen Gegner bis zu ihren meist zitierten Sätzen.
Olaf Scholz – zur Person
- Partei: SPD
- Namen: Olaf Scholz
- Geburtstag: 14. Juni 1958
- Geburtsort: Osnabrück
- Familienstand: verheiratet, kinderlos
Olaf Scholz – Beruf, Wahlkreis, politische Ämter
- Bildungsabschluss: Einstufiges Juristenstudium
- Beruf: Rechtsanwalt
- Ehrenamt: war Mitglied der Hamburger Initiative „Mehr Zeit für Kinder”
- Wahlkreis: Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II
- Parteieintritt: 1975
- Parteiämter: Kreis- und Landesvorsitzender in Hamburg, Generalsekretär, Vizebundeschef, kommissarischer Parteivorsitzender nach dem Rücktritt von Martin Schulz
- Wahlmandate/öffentliche Ämter: Bürgerschaftsabgeordneter in Hamburg, Bundestagsabgeordneter, Hamburger Innensenator, Erster Hamburger Bürgermeister, Bundesarbeitsminister, Bundesfinanzminister
Olaf Scholz –<b> </b>politische Positionen
- Mindestlohn: Scholz fordert, den Mindestlohn auf 12 Euro in der Stunde zu erhöhen. Das sei nötig, damit Menschen, die den ganzen Tag arbeiten, später auch eine Rente haben, von der sie leben können.
- Klimaschutz: Bis spätestens 2045 soll Deutschland klimaneutral sein. Damit Deutschland ein erfolgreiches Industrieland bleibe, müsse der Ausbau der Stromnetze erheblich beschleunigt werden.
- Rente: Die Renten sollen stabil bleiben. Das Rentenniveau – ein statistischer Wert, der das Verhältnis der Rente eines Durchschnittsverdieners nach 45 Beitragsjahren zum mittleren Lohn beschreibt – soll 48 Prozent nicht unterschreiten.
Bundespräsident Steinmeier ernennt Olaf Scholz zum Kanzler
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz die Ernennungsurkunde überreicht.
© Quelle: Reuters
Olaf Scholz – Triumphe, Zitate, Skandale
- Gegenspieler(in) in eigener Partei: Norbert Walter-Borjans war mal Finanzminister in Nordrhein-Westfalen, Scholz ist Bundesfinanzminister. Ein Parteichef, der meint, beim Thema des Ministeriums, das man leitet, manches besser zu wissen, kann manchmal ganz schön nerven. Die guten Umfragewerte als Kanzlerkandidat machen aber viele Freunde.
- Politischer Triumph: 2020 Nominierung als Kanzlerkandidat durch den Parteivorstand auf Vorschlag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
- Politische Niederlage: 2019 kandidierte er mit der Brandenburgerin Klara Geywitz für den SPD-Vorsitz und verlor gegen das Team Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
- Er über sich: „Ich will der erste sein, der sein Kabinett paritätisch besetzt” (Instagram-Post am 8.3.2021)
- Andere über ihn: „Sie brauchen hier gar nicht so schlumpfig herumzugrinsen.” (Markus Söder zu Scholz in einer Corona-Sitzung Anfang März 2021)
- Häufig zitierter Satz: „Die sind klein, listig und gewinnen immer.” (Replik auf Söder)
- Affären/Skandale: Im Zuge des größten deutschen Steuerskandals – der Steuervermeidung durch illegales Dividendenstripping (Cum-Ex) – verzichtete das Hamburger Finanzamt 2016 trotz drohender Verjährung auf eine Rückforderung gegenüber der Hamburger Privatbank M.M.Warburg in Höhe von 47 Millionen Euro. Erst später forderte die Freie und Hansestadt das Geld zurück. Der damalige Hamburger Bürgermeister Scholz sowie sein Amtsnachfolger, der damalige Finanzsenator Peter Tschentscher (auch SPD) stehen im Verdacht, hier mitgemauschelt zu haben. Scholz hatte sich dreimal mit dem Mitinhaber der Warburg Bank, Christian Olearius, in der Sache getroffen. Über zwei dieser Treffen informierte Scholz die Öffentlichkeit erst mit Verspätung.
- Aktivität in sozialen Medien: Instagram: @olafscholz, Twitter: @OlafScholz, Facebook: @olafscholz