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Abhängig von der Nato

Ist Deutschland verteidigungsfähig?

Eine Panzerhaubitze 2000 der Bundeswehr schießt während der Übung „Wettiner Heide“.

Berlin.Die Antwort von Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) war kurz und gelassen. „Nein“, sagte er in einem Interview der Deutschen Welle auf die Frage, ob Deutschland ohne die USA verteidigungsfähig sei gegen Russland.

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Wenige Hundert Kilometer von Deutschland entfernt rollen russische Panzer, werden ukrainische Städte von Raketen beschossen. In Kaliningrad hat vor wenigen Tagen eine militärische Übung stattgefunden, die einen Atomangriff simulierte. Muss Deutschland dem nichts entgegensetzen?

+++ Alle Entwicklungen zum Krieg gegen die Ukraine im Liveblog +++

„Dafür sind wir ja in einer gemeinsamen Allianz der Nato“, erklärte Schmidt. Das trifft den Kern. Idee des 1949 gegründeten Verteidigungsbündnisses ist es, Kräfte zu bündeln und sich gemeinsam gegen einen mächtigen Gegner wie Russland zur Wehr setzen zu können. Die Beistandspflicht ist in Artikel 5 des Nato-Vertrags festgelegt. Nicht umsonst hat die Ukraine so vehement einen Nato-Beitritt angestrebt.

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Panzerhaubitze im Einsatz: Nato-Manöver mit 7500 Soldaten in Deutschland

In Deutschland findet derzeit ein lang geplantes Nato-Manöver statt. Dabei kommt immer wieder die Panzerhaubitze 2000 zum Einsatz, für die Deutschland derzeit ukrainische Soldaten ausbildet.

Wären die Mitgliedsstaaten auf sich alleine gestellt, wäre eine Verteidigung gegen den Angriff eines Landes mit 850.000 Soldaten, rund 12.000 Panzern, 4000 Kampf- und anderen Militärflugzeugen, rund 600 Kriegsschiffen und U-Booten und über 6000 Atomsprengköpfen für kaum einen von ihnen leistbar – bis auf die USA, die zudem über atomare Waffen verfügen, ein mögliches Abschreckungspotenzial gegenüber Russland.

Die europäischen Atommächte Großbritannien und Frankreich verfügen über ungleich weniger Nuklearsprengköpfe. Die Nato-Länder zusammen kommen laut Rüstungsforschungsinstitut Sipri auf 5,4 Millionen Soldaten, über 14.000 Panzer, über 20.000 Flugzeuge, rund 200 Kriegsschiffe und U-Boote. Bei den Atomsprengköpfen liegen sie wenig unter der in Russland verfügbaren Zahl.

„Wettiner Heide“: Nato hält großes Manöver in Niedersachsen ab

Rund 7500 Soldatinnen und Soldaten aus neun Ländern nehmen an der militärischen Übung „Wettiner Heide“ teil.

Vor dem russischen Angriff auf die Ukraine gab es allerdings die Frage, wie sehr sich die USA der Nato noch verpflichtet fühlt. Der damalige US-Präsident Donald Trump kündigte mehrere internationale Mitgliedschaften und Abkommen – auch der Rückzug aus der Nato schien möglich. Der Abzug von Truppen aus Deutschland wurde angekündigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte fest, Europa sei künftig wohl mehr auf sich selbst gestellt.

Trumps Nachfolger Joe Biden hat die transatlantische Partnerschaft auf allen Ebenen, auch auf der militärischen, wiederbelebt. Die US-Truppen blieben, auf dem rheinland-pfälzischen Truppenstützpunkt Ramstein fand vor wenigen Wochen eine multinationale Militärhilfekonferenz für die Ukraine statt. Bei der Unterstützung der Ukraine spielen die USA eine zentrale Rolle.

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„Natürlich sind die USA ganz besonders wichtig für Deutschland, aber auch für Europa und für die Nato“, sagte Schmidt denn auch der Deutschen Welle. „Und deswegen arbeiten wir auch so eng und gut zusammen, weil wir nur so als Allianz, als Bündnis von starken Partnern in dieser Welt, bestehen können.“

Das sieht man auch bei der Union so: Schmidt habe recht, sagt CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter. Die EU müsse „bei der Verteidigungsfähigkeit auf die transatlantische Sicherheitspartnerschaft setzen“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Eine Autonomie wäre weder strategisch sinnvoll noch finanzierbar.“ Die Verteidigungsetats der EU-Staaten müssten auf 4 bis 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anwachsen – Deutschland liegt derzeit bei rund 1,4 Prozent.

Partner können sich nicht langfristig verlassen

Langfristig verlassen allerdings können sich die Bündnispartner dabei nicht unbedingt auf das US-Engagement: In zweieinhalb Jahren wird in den USA gewählt – es ist nicht ausgeschlossen, dass auf Biden wieder Trump folgt. „Alle aktuellen Bemühungen laufen darauf hinaus, den europäischen Pfeiler der Nato zu stärken“, sagt die Grünen-Verteidigungsexpertin Sara Nanni dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Das ist gut für die Nato und gut für die EU.“

Während Russlands Invasion: die fünf vergessenen Kriege

Der Einmarsch Russlands in der Ukraine hat die Bedrohung des Krieges auch in Europa wieder ins Bewusstsein gebracht. Dabei gibt es weltweit Hunderte bewaffnete Konflikte, Krisen und Kriege. Viele davon dauern bereits Jahre an – und werden durch den russischen Angriff in der Ukraine noch verschärft.

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In Europa wird unabhängig von den USA an einer stärkeren Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich gearbeitet. Es handele sich nicht um Konkurrenz, sondern um eine Ergänzung der Nato, wird versichert. „Die Ansätze von Nato und EU ergänzen sich konzeptionell“, sagt Nanni. „Eine territoriale Verteidigung durch die EU statt durch die Nato sehe ich auf absehbare Zeit nicht.“ CDU-Politiker Kiesewetter spricht von einer „glaubwürdigen Lastenteilung“.

Für die Verteidigungspolitik bedeutet die neue Bedrohungslage eine Umstellung: Nach der Wiedervereinigung und dem scheinbaren Ende des Kalten Krieges war die Bundeswehr Stück für Stück verkleinert worden und hatte sich vermehrt auf Auslandseinsätze konzentriert. Seit der Annexion der Krim 2014 gibt es ein Umdenken: Die Bündnis- und nun auch die Landesverteidigung sind in den Vordergrund gerückt.

Mittlerweile haben auch SPD und Grüne hier die Richtung gewechselt. Mit 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr nun aufgerüstet werden. Der Einsatzbereitschaftsbericht weist aus, dass zum Teil nur ein Bruchteil des militärischen Geräts funktionsfähig ist. Heeresinspekteur Alfons Mais hat den Bedarf vor Kurzem sehr deutlich gemacht. Die Truppe stehe „mehr oder weniger blank da“, erklärte er am 24. Februar. Es war der Tag des Angriffs Russlands auf die Ukraine.

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