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NRW-Familienminister will Kita-Schließungen in Duisburg nicht zulassen

  • Die Betreuung in Kindertagesstätten der Stadt Duisburg soll erneut drastisch eingeschränkt werden - zumindest wenn es nach der Stadt geht.
  • Voraussichtlich ab Freitag werde nur noch ein Notbetrieb stattfinden, erklärte die Stadt.
  • Nordrhein-Westfalens Familienminister Joachim Stamp (FDP) will das jedoch nicht zulassen.
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Duisburg. Nordrhein-Westfalens Familienminister Joachim Stamp (FDP) will die angekündigten weitgehenden Schließungen der Duisburger Kitas nicht zulassen. „Das ist mit dem Land nicht abgestimmt“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Er widersprach damit Angaben der Stadt Duisburg. Es könne jetzt nicht jeder Oberbürgermeister „nach Gutdünken“ Maßnahmen verkünden.

Wegen anhaltend hoher Corona-Neuinfektionen hatte Duisburg zuvor angekündigt, die Betreuung der Kita-Kinder wieder drastisch einzuschränken und die Kontaktbeschränkungen zu verschärfen. Voraussichtlich ab Freitag würden im Notbetrieb nur noch Kinder betreut, deren Eltern in systemrelevanten Berufen tätig sind oder die einen besonderen Betreuungsbedarf haben, sagte ein Sprecher der Stadt am Mittwoch. Die Maßnahme sei mit dem Land abgestimmt.

Eine entsprechende Allgemeinverfügung sei in Arbeit. Diese sehe darüber hinaus eine Verschärfung der Kontaktregeln im öffentlichen Raum vor. So sollen die Treffen in der Öffentlichkeit statt auf maximal fünf Personen aus zwei Haushalten wieder auf einen Haushalt mit einer weiteren Person beschränkt werden. Gleichzeitig gelte der Appell, sich auch in den eigenen vier Wänden an diese Maßgabe zu halten.

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Wert der Neuinfektionen über kritischer Marke von 100

In der Großstadt im Ruhrgebiet lag der Wert der Neuinfektionen binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner nach Angaben des Robert Koch-Instituts am Mittwoch bei 122,1 - und damit seit rund Woche über der kritischen Marke von 100, ab der Kommunen und Land über die Rücknahme von Lockerungen oder andere Eindämmungsmaßnahmen beraten sollen.

Bei einer abermals gestiegenen landesweiten Inzidenz von 82,9 liegen in Nordrhein-Westfalen zurzeit 14 Kreise und kreisfreie Städte über der Sieben-Tage-Inzidenz von 100.

Am Dienstag war der Vorschlag der Stadt Duisburg ebenso wie die Forderung aus Dortmund, die Schulen erneut zu schließen, vom Land abgeschmettert worden. Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD) übte am Mittwoch abermals scharfe Kritik an dieser Entscheidung: Er sei enttäuscht und verärgert über das Verhalten der Landesregierung.

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„Wir wollen Maßnahmen, die wir für erforderlich halten, um unsere Bevölkerung zu schützen und das Virus in seiner Ausbreitung einzudämmen“, sagte er. Dass die Landesregierung an dieser Stelle keine Hilfe sei, sondern der Wind von vorne blase, frustriere ihn sehr. Er wolle sich nicht vorwerfen lasse, dass er in Kenntnis der Sachlage nicht gehandelt habe, begründete er die Verschärfungen der vorgesehenen Maßnahmen.

RND/dpa

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