Nordirland: Regierungschefin Foster formell zurückgetreten

  • Die nordirische Regierungschefin Arlene Foster ist am Montag formell zurückgetreten.
  • Nun muss sich die Regionalregierung der britischen Provinz neu formieren.
  • Dies könnte aber die katholisch-republikanischen Partei Sinn Fein blockieren.
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Belfast. Mit dem Rücktritt der nordirischen Regierungschefin Arlene Foster muss sich die Regionalregierung der britischen Provinz neu formieren. Foster trat am Montag formell zurück, nachdem sie zuvor von Parteikollegen aus dem Amt gedrängt worden war.

Die 50-Jährige hatte neben ihrem Amt als Erste Ministerin Nordirlands auch den Vorsitz der protestantischen Democratic Unionist Party (DUP) inne. Auch dieses Amt legte sie kürzlich nieder.

Als Nachfolger für den Posten des Regierungschefs will die Partei den 39 Jahre alten Paul Givan nominieren. Allerdings ist auch das Einverständnis der katholisch-republikanischen Partei Sinn Fein notwendig. Diese muss nach dem Rücktritt Fosters innerhalb von sieben Tagen ihre Vize-Regierungschefin - derzeit Michelle O'Neill - ebenfalls formell neu benennen.

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Streit um Gesetz

Berichten zufolge könnte die Partei diesen Schritt wegen Streitigkeiten mit der DUP um ein geplantes Gesetz zur Stärkung der irischen Sprache blockieren. Die scheidende Foster rief ihre Partei dazu auf, das Gesetz wie bislang vereinbart umzusetzen.

Beide Parteien, die die beiden großen Lager in der Bevölkerung Nordirlands repräsentieren, arbeiten gemäß dem als Karfreitagsabkommen bekannten Friedensabkommens gleichberechtigt in der Regionalregierung Nordirlands zusammen. Dies gilt als notwendig für das politische Gleichgewicht und den fragilen Frieden in der ehemaligen Bürgerkriegsregion.

Zuletzt waren die Spannungen zwischen beiden Seiten wieder gewachsen - unter anderem durch die Folgen des Brexits für die Region.

RND/dpa

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