Noch elf Tage: Countdown für die GroKo

  • Viele glauben, die bevorstehenden Parteitage von CDU und SPD würden über den Fortbestand der großen Koalition entscheiden.
  • Formell stimmt das, inhaltlich aber ist das Unsinn, kommentiert Andreas Niesmann.
  • In Wahrheit fällt die Entscheidung über die Zukunft der GroKo beim Mitgliedervotum der SPD.
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Berlin. Für alle, die des ewigen Streites überdrüssig sind und die tausendfach geäußerten Argumente für oder gegen die große Koalition nicht mehr hören können, gibt es eine gute Nachricht: In elf Tagen ist der Spuk vorbei. Dann wird es Klarheit über die Frage geben, ob die Koalition noch in diesem Jahr zerbricht oder ob sie gemeinsam in die zweite Hälfte der Legislaturperiode startet – mit guten Chancen, deren Ende auch zu erreichen.

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Gordon Repinski (Leiter des RND Hauptstadtbüros) und Julia Grimm (phoenix-Moderatorin).  @ Quelle: Photothek

Die Entscheidung über das Schicksal der GroKo fällt nicht beim CDU-Parteitag an diesem Wochenende, wie manche meinen. Sie fällt auch nicht beim SPD-Parteitag Anfang Dezember, wie die Genossen gern behaupten. In Wahrheit fällt die Entscheidung bereits jetzt, in diesem Moment, in den Wohnzimmern, Küchen und Arbeitszimmern von 430.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Deren Abstimmung über den SPD-Parteivorsitz ist die eigentliche Hürde für die GroKo.

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Im Falle eines Wahlsiegs könnte Walter-Borjans die Austrittsdynamik kaum noch kontrollieren

Im Grunde ist die Sache ganz einfach: Wenn Klara Geywitz und Olaf Scholz das Rennen gewinnen, wird die SPD das Regierungsbündnis mit der Union fortsetzen. Würde sich der Parteitag Anfang Dezember gegen den erklärten Willen der frisch gewählten Führung stellen, könnte die gleich wieder abdanken. Es wäre politischer Selbstmord – und wird deshalb nicht passieren.

Sollten aber Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die Wahl gewinnen, wird die SPD die große Koalition vorzeitig verlassen. Anders kann man die beim TV-Duell von RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) und Phoenix geäußerte Ankündigung Saskia Eskens gar nicht verstehen, den Fortbestand der Regierung von der Bereitschaft der Union zur Nachverhandlung des Koalitionsvertrages abhängig zu machen. Diese Bereitschaft hatte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nur einen Tag zuvor explizit ausgeschlossen. Eskens Tandempartner Walter-Borjans mag das anders sehen, doch sollte das Duo gewinnen, wird auch er die Dynamik nicht mehr aufhalten können.

Die Karten liegen auf dem Tisch, es gibt jetzt eine klare Alternative. Nun müssen die SPD-Mitglieder entscheiden – und am Ende mit den Konsequenzen leben.