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Niedersachsen will Maskenpflicht im Handel bei niedriger Inzidenz aufheben

Auf einer Einkaufsstraße liegt eine Maske. Niedersachsen will bei einer Inzidenz unter 35 die Maskenpflicht im Handel aufheben.

Auf einer Einkaufsstraße liegt eine Maske. Niedersachsen will bei einer Inzidenz unter 35 die Maskenpflicht im Handel aufheben.

Hannover. Niedersachsen will die Maskenpflicht im Einzelhandel bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 nach Pfingsten aufheben. Dies geht aus dem Entwurf für eine kurzfristige Lockerung der Corona-Beschränkungen des Landes hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Regelung soll noch an diesem Freitag beschlossen werden. Außerdem soll die Corona-Testpflicht für Kunden im Einzelhandel in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 ab Dienstag kommender Woche wegfallen. Voraussetzung ist, dass die Inzidenz in der jeweiligen Region fünf Werktage unter 50 liegt. Weitere Hygieneauflagen für den Handel bleiben allerdings bestehen.

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Beide Lockerungsschritte waren bereits in einem vor zehn Tagen vorgelegten Stufenplan 2.0 für eine etappenweise Aufhebung der Corona-Beschränkungen aufgeführt, zu dem Zeitpunkt war die Infektionslage im Bundesland aber noch angespannter. Dieser Stufenplan mit weiteren Erleichterungen soll von Ende Mai an greifen. Wie es aus der Regierung hieß, folgt man nun dem Ruf des Handels nach vorgezogenen Lockerungen, weil dieser nach Experteneinschätzung kein Treiber des Infektionsgeschehens ist.

Corona-Lage in Deutschland: 12.298 Corona-Neuinfektionen und 237 neue Todesfälle

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz fällt damit auf 68,0. Am Vortag lag diese noch bei 72,8.

Inzidenz in Niedersachsen am Donnerstag unter 50

Im landesweiten Durchschnitt betrug die Sieben-Tage-Inzidenz in Niedersachsen am Donnerstag 46,6. In 11 der 45 Landkreise und Großstädte lag sie bereits unter 35 und in 26 der Kreise und Städte unter 50.

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Erste Lockerungen für Einzelhandel, Tourismus und Gastronomie hatten in Niedersachsen angesichts einer sich verbessernden Corona-Lage bereits vor eineinhalb Wochen gegriffen. Die Regel, zunächst nur Einwohnern des eigenen Bundeslandes touristische Übernachtungen zu erlauben, war am Dienstag vom Oberverwaltungsgericht gekippt worden. Zum langen Pfingstwochenende steht nun ein Ansturm auch auswärtiger Gäste bevor, es gelten aber strenge Testpflichten und Kapazitätsgrenzen.

Im CDU-geführten Wirtschaftsministerium stieß das Drängen des Handels nach weitergehenden Lockerungen auf Gehör. Für den Besuch der Außengastronomie, auch hier gab es Forderungen nach einer Abschaffung, bleibt die Testpflicht zunächst bestehen.

IHKN: Keine Testpflicht im Einzelhandel und in der Außengastronomie

Noch am Donnerstagmittag, als in der Regierung um den Kurs bei den Lockerungen gerungen wurde, hatte die Industrie- und Handelskammer Niedersachsen (IHKN) auf ein Aufheben der harten Beschränkungen gepocht und auf die benachbarten Bundesländer Hamburg, Schleswig-Holstein und Hessen verwiesen. „Wir fordern im ersten Schritt, die Testpflicht im Einzelhandel und in der Außengastronomie unverzüglich auszusetzen, wie es auch in unseren Nachbarbundesländern der Fall ist“, sagte IHKN-Hauptgeschäftsführer Hendrik Schmitt.

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Der von der Regierung erarbeitete Stufenplan 2.0 mit der etappenweise Lockerung weiterer Beschränkungen soll nun in die neue Landes-Corona-Verordnung eingearbeitet werden, die statt am Samstag, dem 29. Mai, erst am Montag, dem 31. Mai, greifen soll. Der Stufenplan sieht bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 weitere Lockerungen in Gesellschaft und Wirtschaftsleben vor.

RND/dpa

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