Koalitionsgespräche in Bulgarien gescheitert - es wird Neuwahlen geben

  • In Bulgarien wird es keine Regierungskoalition der drei größten Parteien geben.
  • Voraussichtlich am 11. Juli sollen nun Neuwahlen stattfinden.
  • Bis zum 11. Mai soll eine neue Wahlkommission berufen werden.
Anzeige
Anzeige

Die drei größten Parteien im bulgarischen Parlament haben ihre Versuche zur Bildung einer Koalition aufgegeben und damit eine Neuwahl wahrscheinlich gemacht.

Sie wird wohl am 11. Juli stattfinden. Präsident Rumen Radew sagte am Mittwoch, er rechne damit, dass bis zum 11. Mai eine neue Wahlkommission berufen werde, er dann das Parlament auflösen, eine kommissarische Regierung ernennen und Neuwahlen ansetzen werde.

Die Wahl im April hatte zu einem zersplitterten Parlament geführt. Nach monatelangen Protesten gegen den dreimaligen Ministerpräsidenten Boiko Borissow und seine moderat rechte Partei GERB war es ein Ausdruck eines verbreiteten Wunschs nach Veränderung.

Anzeige

Keine Regierungskoalition möglich

Die politischen Gruppen, die sich aus den Protesten entwickelten, konnten sich aber nicht zu einer Regierungskoalition zusammenraufen.

Die jüngsten Umfragen deuten darauf hin, dass die Wahl im Juli nicht viel anders ausgehen wird. Politikanalysten haben gesagt, dass die politische Instabilität Bulgarien dabei behindern könnte, den Corona-Wiederaufbaufonds der EU anzuzapfen und 2024 den Euro einzuführen.

RND/AP

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen