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Neuseeland schlägt härtere Töne gegenüber China an – wegen Menschenrechten

  • In einer Rede hat die neuseeländische Ministerpräsidentin Jacinda Ardern Verstöße gegen Menschenrechte in China kritisiert.
  • Im Vergleich zu anderen Regierungschefs war Arderns Rede moderat.
  • Nichtsdestotrotz wird sie als Abkehr vom bisherigen Umgang mit einem der wichtigsten Handelspartner Neuseelands gewertet.
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Wellington. Die neuseeländische Ministerpräsidentin Jacinda Ardern hat am Montag Verstöße gegen Menschenrechte in China kritisiert. Ardern sagte in einer Rede vor Vertretern von Politik und Wirtschaft in Auckland, Neuseeland habe seine Besorgnis gegenüber China ausgedrückt und dabei auch die Lage der Minderheit der Uiguren in der Provinz Xinjiang angesprochen.

„Während Chinas Rolle in der Welt wächst und sich verändert, wird es schwieriger, die Differenzen zwischen unseren Systemen und die Interessen und Werte, die diese Systeme geprägt haben, in Einklang zu bringen“, sagte Ardern.

Die Wortwahl der Ministerpräsidentin war im Vergleich zu anderen Regierungschefs moderat, dennoch bedeuteten sie eine Abkehr vom bisherigen Umgang mit China, dem wichtigsten Handelspartner Neuseelands. In der Vergangenheit mied Ardern direkte Kritik an Peking.

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Neuseeland unter Druck

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Neuseeland ist in der Geheimdienstallianz Five Eyes unter Druck geraten, weil es sich nicht mit den Partnern zu Menschenrechtsfragen in China äußern wollte. Zu der Allianz gehören neben Neuseeland die USA, Großbritannien, Australien und Kanada.

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Deutschland und China haben am Mittwoch zum sechsten Mal Regierungskonsultationen abgehalten.  © Reuters
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Der Direktor des Zentrums für China-Studien an der Universität von Auckland, Stephen Noakes, erklärte, mit einer solchen Wortwahl aus Neuseeland hätte er noch vor einigen Jahren nicht gerechnet. Möglicherweise wolle Neuseeland die Partner bei Five Eyes wissen lassen, dass es trotz einer wirtschaftlichen Abhängigkeit von China nicht nachgiebig sei. Dennoch sei nicht damit zu rechnen, dass die Äußerungen negative Auswirkungen auf die Handelsbeziehungen beider Länder hätten.

RND/AP

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