• Startseite
  • Politik
  • Neue Verfassung in Chile: Große Mehrheit der Chilenen ist laut Abstimmung dafür

Chile: Klare Mehrheit für neue Verfassung

  • Obwohl die Militärdiktatur in Chile bereits 1990 ein Ende hatte, wurde die Verfassung nie geändert.
  • Viele beklagen soziale Ungleichheit im Land und führen diese auch auf die überholte Verfassung zurück.
  • Nun wurde in Chile darüber abgestimmt, ob es eine neue Verfassung geben soll - es gibt ein eindeutiges Ergebnis.
Anzeige
Anzeige

Santiago. 30 Jahre nach Chiles Rückkehr zur Demokratie soll das südamerikanische Land eine neue Verfassung bekommen. Bei einem Referendum stimmten mehr als 78 Prozent der Wähler für die Ausarbeitung eines neues Grundgesetzes, wie die Wahlbehörde am Montag nach Auszählung fast aller Stimmen mitteilte.

“Dieses Plebiszit ist nicht das Ende, sondern der Beginn des Weges, den wir gehen müssen, um uns auf eine neue Verfassung zu einigen”, sagte Präsident Sebastián Piñera. “Bisher hat uns die Verfassung gespalten. Ab jetzt arbeiten wir gemeinsam an einer neue Verfassung, die den Rahmen für Einigkeit, Stabilität und Zukunft setzen wird.”

Jüngste Umfragen hatten eine breite Unterstützung für eine neue Verfassung nahegelegt.

Weiterlesen nach der Anzeige
Anzeige

Referendum folgt auf Massenproteste

Das Referendum ist Folge von Massendemonstrationen gegen soziale Ungleichheit vor einem Jahr. Ungleichheiten bei Renten, Bildung und im Gesundheitssystem wurden auch der 1980 während der Herrschaft von Militärdiktator Augusto Pinochet in Kraft gesetzten Verfassung angekreidet. Damals, 1980, stimmten offiziellen Angaben zufolge 66 Prozent dafür. Historiker weisen daraufhin, dass damals viele von dem Regime dazu unter Druck gesetzt worden seien, das politische Gegner verhaftete, folterte und zu Tausenden tötete.

Die Verfassung wurde auch nach dem Ende der Militärdiktatur 1990 beibehalten. Ihre marktwirtschaftlichen Grundsätze ließen Chile zu einem der am meisten entwickelten südamerikanischen Nationen werden, jedoch profitierte nur eine Minderheit davon. Wer auf magere sozialstaatliche Leistungen angewiesen ist, rutscht leicht unter das Existenzminimum: Staatliche Renten für die Ärmsten entsprechen umgerechnet knapp 170 Euro - das ist die Hälfte des Mindestlohns.

Anzeige

Bei dem Referendum wurde auch darüber entschieden, welches Gremium die neue Verfassung ausarbeiten soll. Die große Mehrheit stimmte für eine Verfassungsgebende Versammlung statt einer gemischten Kommission aus Bürgern und Parlamentariern. Die Delegierten werden nun im kommenden April gewählt. Nach spätestens einem Jahr sollen sie eine neue Verfassung vorlegen, über die die Chilenen wiederum in einem Referendum abstimmen.

RND/AP/dpa

“Staat, Sex, Amen”
Der neue Gesellschaftspodcast mit Imre Grimm und Kristian Teetz
  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen