• Startseite
  • Politik
  • Neue Regierung: Was passiert bei Vorsondierung, Sondierung, Koalitionsverhandlung?

Vorsondierung, Sondierung, Koalitionsverhandlung – Was passiert da eigentlich?

  • Vor einer Regierungsbildung liegen Gespräche und Verhandlungen zwischen den potenziellen Partnern.
  • Arbeitsgruppen arbeiten umfangreiche Papiere und Kompromisslinien aus.
  • Dann wird in Spitzengesprächen entschieden – oder doch nicht?
|
Anzeige
Anzeige

Berlin. Nach der Wahl ist vor den Koalitionsgesprächen – alle vier Jahre wieder. Am Dienstag trafen sich bereits die Spitzen von Grünen, Annalena Baerbock und Robert Habeck, mit FDP-Chef Christian Lindner und seinem Generalsekretär Volker Wissing zu Vorgesprächen.

Video
Inklusive Selfie bei Instagram: Grüne und FDP haben vorsondiert
0:54 min
Sie sind zwei Zünglein an der Waage: Auf Grüne und FDP kommt es nach der Bundestagswahl an.  © AFP

Einen festen Ablauf für den Weg bis zur Unterschrift unter einem Koalitionsvertrag gibt es nicht. Und wie lange sich so etwas hinziehen kann, haben die Bundesbürger nach der Bundestagswahl im September 2017 erfahren müssen.

Anzeige

2013 dauerte es 86 Tage von der Wahl bis zur Vereidigung der neuen Regierung. Nach der Bundestagswahl 2017 vergingen – wegen des Platzens der Jamaika-Gespräche von Union, FDP und Grünen – 171 Tage bis zur Regierungsbildung von Union und SPD.

Das wollen die neuen Bündnispartner vermeiden und bereiten ihre Gespräche gut vor. Doch was geht da vor sich in Sondierungen und Koalitionsverhandlungen? Ein Überblick:

Video
Baerbock: Wollen Grundlage für progressive Regierung bilden
1:35 min
Die Grünen wollen am Sonntagabend mit der SPD beraten. Das sagt Co-Parteichefin Annalena Baerbock in Berlin.  © Reuters

Vorsondierung

Anzeige

Vorsondierungen, wie sie jetzt zwischen FDP und Grünen laufen, sind inzwischen nicht mehr ungewöhnlich. Zwischen den „Kanzlermacher-Parteien“ klaffen die größten inhaltlichen Unterschiede im Vergleich zu Union und SPD. Vorsondierungen dienen dem persönlichen „Beschnuppern“ der Leitwölfe und -wölfinnen, aber auch dem Abklopfen von Kompromissfähigkeiten.

Ungewöhnlich ist das nicht mehr. 2017 hatte es sogar Vorvorsondierungen gegeben – bis sich die später gescheiterten Jamaika-Reisenden erstmals offiziell zu einer Sondierung zusammensetzten, verging ein Monat.

Anzeige

Sondierung

Auch die Sondierungen sind keine Neuerfindung, früher hieß das Vorverhandlungen. Und diese fanden nicht immer vor den aufmerksamen Augen der Öffentlichkeit statt.

Es ist die Phase der größten Freiheit der beteiligten Partner. Die Parteiführungen legen hierbei die wichtigsten Themen konkreter als zuvor auf den Tisch und loten aus, ob es eine Basis für Verhandlungen gibt, die alle mittragen.

Hauptstadt Radar Der RND-Newsletter mit dem 360-Grad-Blick auf die Politik. Immer dienstags, donnerstags und samstags.
Anzeige

Sondierungen haben an Bedeutung gewonnen, da Koalitionen eigentlich nur noch unter recht gegensätzlichen Partnern – wie Grüne und FDP – möglich werden. Sie dienen deshalb auch stark dem Aufbau gegenseitigen Vertrauens.

In der Regel tagen Sondierungsrunden zwei- bis dreimal, um festzustellen, ob es passt und Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden können.

Video
FDP-Generalsekretär Wissing: Gespräche mit Grünen, Union und SPD geplant
1:59 min
Die FDP will die Vor-Sondierungen mit den Grünen ab Freitag in größerer Runde fortsetzen und Inhalte dabei vertiefen.  © Reuters

Koalitionsverhandlung

Anzeige

Hier wird knallhart Politik gemacht. Es geht dabei um Schwerpunkte der politischen Arbeit, aber natürlich auch um die Ämter. Hierbei wollen alle mitreden und ihr Gewicht in die Waagschale werfen: die Parteiführungen, die Fraktion und im zunehmenden Maß die Länderebene, die über den Bundesrat mitregiert.

Seit 2013 sind Koalitionsverhandlungen mindestens zweistufig geführt worden. Eine kleine Koalitionsrunde verhandelt und trifft wesentliche Vorentscheidungen. Sie bedient sich dabei fachpolitischer Arbeitsgruppen. In einer Hauptverhandlungsrunde werden dann noch ausstehende Debatten geführt und letzte Problemfälle entschieden.

Entsprechend hoch ist die Zahl der Beteiligten, die kontinuierlich gestiegen ist: 2009 waren es 141, im Jahr 2013 verhandelten schon 259 und zuletzt – 2018 – waren 348 Frauen und Männer beteiligt.

Der am Ende entstandene Koalitionsvertrag ist aber noch nicht der Schlusspunkt, denn die Parteien müssen das Werk noch ratifizieren.

Basisentscheidung

Parteitage entscheiden über Vertrag und Koalition. Seit 2013 holt sich die SPD die Zustimmung per Mitgliederentscheid. Damals sprachen sich fast 76 Prozent der Mitglieder für die große Koalition aus.

Nach der Wahl 2017 entschieden vor Sondierungen und Verhandlungen ein SPD-Parteitag und vor der Vertragsunterzeichnung die Mitglieder (Zustimmung: 66 Prozent).

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz gab sich vor der jüngsten Bundestagswahl skeptisch gegenüber dem Vorschlag von Parteivize Kevin Kühnert, auch 2021 die Mitglieder zur Koalitionsbildung zu befragen.

Auch die Grünen diskutierten 2013 einen Basisentscheid – wenn eine schwarz-grüne Koalition zusammengekommen wäre.

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen