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Neue Regeln: Wer wieder nach Deutschland reisen darf - und wer nicht

  • Es ist ein weiteres Stück Normalität in der Corona-Krise: Reisende aus EU-Staaten und der Schweiz können bald wieder ungehindert nach Deutschland kommen.
  • Auch für Deutsche sollen neue Reisebestimmungen gelten.
  • Wer darf reisen und wer nicht – die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.
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Was gilt an den deutschen Grenzen?

Berlin. An den deutschen Grenzen soll schon ab kommenden Dienstag weitgehend Normalbetrieb herrschen. EU-Bürger dürfen dann wieder ohne triftigen Grund einreisen. Die Mitte März verhängten Kontrollen sollten bereits in den kommenden Tagen allmählich heruntergefahren werden, sowohl mit Blick auf die Zahl der Kontrollposten als auch der eingesetzten Bundespolizisten. EU-Bürger sowie Schweizer können dann wieder ungehindert, also ohne Kontrollen und ohne Quarantänevorschriften, einreisen.

Auch Menschen aus Norwegen, Liechtenstein und Island, die besondere Beziehungen zum Schengen-Raum pflegen, sowie aus Großbritannien brauchen künftig keinen triftigen Einreisegrund mehr. Die Kontrollen für Ausländer, die mit dem Flugzeug aus Spanien kommen, enden allerdings erst am 21. Juni. Denn auch Spanien lässt dann erst – in den ersten acht Tagen begrenzt auf einige Ferieninseln – die ersten Touristen ins Land.

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Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich mit seinen europäischen Amtskollegen auf Reisemöglichkeiten innerhalb der EU verständigt.  © Reuters

Was ist mit Schweden?

Schweden, das einen Sonderweg bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie verfolgt hat, bildet eine Ausnahme. Wer aus dem skandinavischen Land nach Deutschland einreist, muss sich weiterhin darauf einstellen, zunächst einmal einige Zeit daheim zu verbringen. Denn in fast allen Bundesländern gibt es eine Landesverordnung, die jeden zur Quarantäne verpflichtet, der aus einem EU-Staat mit relativ vielen Corona-Infizierten einreist. Als Grenze gilt hier eine Zahl von mehr als 50 Neuinfizierten pro 100.000 Einwohner – kumulativ in den letzten sieben Tagen. Dies ist seit der vergangenen Woche in Schweden der Fall. Andere Regelungen gelten nur in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen.

Was gilt für Bürger aus Nicht-EU-Staaten?

Für Bürger aus Nicht-EU-Staaten gilt nach wie vor eine Einreisesperre nach Deutschland. Um mögliche Lockerungen soll es in einer der nächsten Kabinettssitzungen gehen. Die meisten EU-Staaten sind sich einig, die europaweite Sperre bis Ende des Monats beizubehalten. Ab Anfang Juli könnte es schrittweise Lockerungen geben. Die EU-Kommission will nun zusammen mit den Mitgliedsländern eine Liste mit Ländern erarbeiten, für die die Beschränkungen am 1. Juli aufgehoben werden könnten. “Das wird alle Drittstaaten betreffen, die im Vergleich zur EU in einer ähnlichen oder besseren Situation sind”, sagt EU-Innenkommissarin Ylva Johansson.

Gleichzeitig sollen europäische Kriterien für die Einstufung von Risikostaaten gefunden werden, bei denen man vorsichtiger bleiben will. Sie sollen dann für den gesamten Schengen-Raum gelten. Einheitliche Regelungen sind wichtig, weil Bürger aus Risikostaaten andernfalls in EU-Staaten mit weniger strengen Bestimmungen einreisen und sich dann im Schengen-Raum frei bewegen könnten. Das würde zu neuen Grenzkontrollen führen und soll unbedingt verhindert werden.

Welche Länder müssen sich gedulden?

Die Liste für jene Drittstaaten, aus denen bald wieder Menschen in die EU reisen dürfen, soll sich an drei Kriterien orientieren: Am wichtigsten sei die Virussituation in dem jeweiligen Land, sagte EU-Kommissarin Johansson. Länder wie die USA oder Russland scheiden damit für frühe Lockerungen aus. Zudem müssten auf der Reise nach Europa Maßnahmen zur Eindämmung des Virus eingehalten werden können. Außerdem besteht die EU-Kommission auf Gegenseitigkeit – die Länder sollen also auch die Bürger der 30 europäischen Staaten einreisen lassen.

Konkret wurde Johansson nur mit Blick auf die sechs Balkanstaaten Albanien, Kosovo, Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien. Diese Länder sollten von Beginn an auf der Liste sein, schlug sie vor. Dort sei die epidemiologische Situation vergleichbar mit dem EU-Durchschnitt oder sogar besser. Deutsche dürfen derzeit ohne Auflagen nach Serbien und Montenegro reisen. Nach Nordmazedonien sowie Bosnien und Herzegowina sind Einreisen für Deutsche derzeit nicht möglich.

Auch sollten derzeit bestehende Ausnahmen etwa für EU-Bürger, Ärzte und Pflegekräfte für solche Länder, aus denen ab Juli noch nicht wieder eingereist werden darf, ausgeweitet werden, schlug die EU-Kommission vor – etwa auf internationale Studenten oder hochqualifizierte Arbeiter. Über derlei Einreisebeschränkungen kann jedes Land für sich entscheiden, die EU-Kommission versucht das Vorgehen jedoch zu koordinieren.

Wohin können Deutsche problemlos reisen?

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Ab Montag wird die Reisewarnung für deutsche Touristen EU-weit aufgehoben. Allerdings hat das Auswärtige Amt inzwischen mitgeteilt, dass die Warnung für Schweden möglicherweise über den 15. Juni hinaus bestehen bleibt, weil das EU-Land derzeit die “Pandemiekriterien” für eine Aufhebung der Warnung nicht erfülle. Bleibt das so, wird die Reisewarnung an diesem Montag nur für 24 der 26 EU-Partnerländer Deutschlands aufgehoben.

Spanien – das beliebteste Urlaubsland der Deutschen – wird auch noch nicht dabei sein, weil dort noch eine Einreisesperre für Ausländer bis zum 1. Juli gilt. Für den Schengen-Staat Norwegen wird die Reisewarnung ebenfalls wegen einer Einreisesperre erst später aufgehoben. Für mehr als 160 Staaten außerhalb der EU soll die Reisewarnung zunächst bis zum 31. August verlängert werden.

mit dpa

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