EU-Minister beschließen Corona-Warnampel – doch der Flickenteppich bleibt

  • Die EU wollte das Durcheinander unterschiedlicher Corona-Regeln durch ein einheitliches Warnkonzept ersetzen.
  • Das ist nur teilweise gelungen.
  • Es gibt weiter keine gemeinsamen Standards für Reisende aus stärker betroffenen Regionen in Europa.
|
Anzeige
Anzeige

Brüssel. Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich nach wochenlangen Verhandlungen auf ein Ampelsystem für Corona-Risikogebiete geeinigt. Für Reisende aus Regionen mit geringen Infektionszahlen sollen künftig keine Einreiseverbote mehr verhängt werden.

Doch auf gemeinsame Standards für Reisende aus stärker betroffenen Regionen konnten sich die Europaminister nicht einigen. Außerdem sind die Empfehlungen für die Mitgliedsstaaten nicht bindend. Die Folge: In der EU bleibt es vorerst bei einem Flickenteppich aus verschiedenen Corona-Regeln.

Ampelkarte soll online informieren

Weiterlesen nach der Anzeige
Anzeige

Die europäische Gesundheitsbehörde ECDC soll in den nächsten Tagen eine Ampelkarte online stellen, die wöchentlich aktualisiert wird. In grüner Farbe sind Regionen in den Mitgliedsstaaten markiert, in denen die Zahl der neu gemeldeten Fälle pro 100.000 Einwohner in den vorangegangenen 14 Tagen unter 25 liegt und die Rate positiver Tests unter vier Prozent liegt.

Orange eingefärbt werden Regionen, in denen diese sogenannte 14-Tage-Inzidenz unter 50 liegt, die Positivrate aber bei vier Prozent oder darüber liegt. Ebenfalls orange sollen Regionen markiert werden, die eine Inzidenz zwischen 25 und 150 Fällen melden, aber eine Positivrate von unter vier Prozent.

Rot steht den Plänen zufolge für Regionen mit mehr als 50 Fällen sowie einer Positivrate von mehr als vier Prozent, oder im Falle einer 14-Tage-Inzidenz von mehr als 150 Fällen.

Anzeige

Kleinster gemeinsamer Nenner

Das Ampelsystem ist die Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner. Nur für grün gekennzeichnete Gebiete soll es keine Reisebeschränkungen geben. Aber auch das ist nur eine Empfehlung. Die EU hat keine Kompetenz in Fragen von eventuellen Grenzschließungen und Einreisebeschränkungen.

Anzeige

Es bleibt auch nach wie vor den Mitgliedsstaaten vorbehalten, wie sie mit Reisenden aus orange oder rot gefärbten Regionen umgehen. Ab Warnstufe orange können die EU-Staaten weiterhin Corona-Tests oder Quarantäne vorschreiben. Wie lange die Selbstisolierung von Reisenden dauern muss, liegt ebenfalls weiter in der Entscheidungsgewalt der nationalen Regierungen.

Einige Europaminister äußerten bereits am Dienstag scharfe Kritik an der Corona-Ampel. Schon heute seien die meisten Regionen Europas rot gefärbt, sagte die österreichische Europaministerin Karoline Edtstadtler. Eine Steigerung von rot gebe es aber nicht. Das werde sich auf den Tourismus im Herbst und Winter auswirken.

Scharfe Kritik aus Luxemburg

Der luxemburgische Außen- und Europaminister Jean Asselborn forderte, zusätzliche Kriterien zu berücksichtigen. So biete Luxemburg etwa kostenlose Corona-Tests an. Zudem könnten sich auch Menschen ohne Corona-Symptome testen lassen. Dafür werde Luxemburg in dem neuen EU-Warnkonzept nun bestraft.

Tatsächlich hatte die EU-Kommission vor einigen Wochen ein Alarmsystem vorgeschlagen, das umfassender war und zum Beispiel auch einheitliche Quarantäneregeln in der EU vorsah.

“Staat, Sex, Amen”
Der neue Gesellschaftspodcast mit Imre Grimm und Kristian Teetz
  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen