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  • Neue Ampelregierung zu Nikolaus? Hubertus Heil (SPD) optimistisch über schnelle Regierungsbildung

„Klar ist: Nikolaus ist GroKo-Aus“ – Hubertus Heil glaubt an schnelle Regierungsbildung

  • Schon in der Nikolauswoche soll die neue Regierung nach dem Willen der Ampel-Verhandler stehen.
  • Der geschäftsführende Arbeitsminister und SPD-Vizechef Hubertus Heil ist optimistisch, was die Einhaltung des Termins anbelangt.
  • „Klar ist: Nikolaus ist GroKo-Aus“, markierte er nochmals das Datum.
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Berlin. Der geschäftsführende Arbeitsminister und SPD-Vizechef Hubertus Heil ist optimistisch, dass eine rasche Bildung einer Regierung mit Grünen und FDP gelingen kann.

„Klar ist: Nikolaus ist Groko-Aus, und da muss die Politik jetzt anpacken“, sagte Heil am Freitag vor Vertretern der IG Metall in Berlin. Mit dem Spruch hatten die Jusos 2019 vor dem Hintergrund damaliger heftiger Querelen im schwarz-roten Regierungsbündnis für ein Ende der Koalition mit der CDU geworben.

Video
„Zeitplan ist ein Druckmittel”: Arbeitsgruppen bei Ampel-Verhandlungen im Fokus
4:41 min
SPD, Grüne und FDP arbeiten seit Mittwoch in 22 Arbeitsgruppen intensiv an der Regierungsbildung. Wie der Zeitplan aussieht, erklärt Markus Decker im Video.  © RND
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Zwei Jahre und eine Bundestagswahl später wollen SPD, Grüne und FDP gemeinsam eine Regierung bilden. Sie hatten angekündigt, dass dies nach Ende der derzeitigen Koalitionsverhandlungen in der Woche vom 6. bis zum 10. Dezember geschehen soll.

Heil: „Weg in die Weiterbildungsrepublik“

Vor den Metallgewerkschaftern kündigte Heil an, dass eine Ampelkoalition „den Weg in die Weiterbildungsrepublik“ gehen wolle. Heil verhandelt für die SPD federführend den Bereich Arbeit mit Grünen und FDP.

Ausdrücklich stellte sich Heil hinter das IG-Metall-Konzept eines Transformationskurzarbeitergelds, mit dem Beschäftigte ihre Jobs behalten und sich weiterqualifizieren können sollen, wenn ein Unternehmen wegen des technologischen Wandels umgebaut wird. Heil sagte: „Das Instrument muss und wird kommen.“ Nötig seien eine „aktive Arbeitsmarktpolitik“ und die Stärkung von Tarifbindung und Mitbestimmung.

RND/dpa

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