Die Nato hat ein neues Mitglied: Finnland ist nun auch offiziell Teil des Militär­bündnisses geworden. Doch was hat es mit dem Bündnis überhaupt auf sich? Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen zum Thema:

Inhalt

• Was ist die Nato?
• Welche Länder gehören zur Nato?
• Wer kann Nato-Mitglied werden?
• Was steht in den Artikeln 4 und 5 des Nato-Vertrages?
• Worum geht es bei der Nato-Osterweiterung?
• Wie steht Russland zur Nato?
• Wie groß ist die Truppenstärke der Nato?
• Was hat es mit dem Zwei-Prozent-Ziel auf sich?

Was ist die Nato?

Die Nato ist ein Verteidigungs­­bündnis, das 1949 gegründet wurde. 74 Jahre später auf den Tag genau, seit dem 4. April 2023, gehören dem Bündnis insgesamt 31 europäische und nordamerikanische Mitglied­staaten an. Finnland ist an diesem Tag dazu­gekommen. Der Nord­atlantik­pakt dient dem gemeinsamen Schutz der eigenen Territorien und verfolgt zudem das Ziel weltweiter politischer Sicherheit und Stabilität.

Welche Länder gehören zur Nato?

Gegründet wurde die Nato 1949 von zwölf Mitgliedstaaten: Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, Großbritannien und USA. Im Laufe der Zeit kamen zahlreiche weitere Staaten hinzu. Deutschland wurde 1955 in das Bündnis aufgenommen. Neuestes Nato-Mitglied ist seit 2023 Finnland. Insgesamt gibt es somit nun 31 Mitglieder. Weitere Staaten gelten als Partner. Bosnien und Herzegowina sowie Schweden sind Beitritts­kandidaten.

Wer kann Nato-Mitglied werden?

Nach eigenen Angaben verfolgt die Nato eine „Politik der offenen Tür“. Das heißt: Prinzipiell kann jedes europäische Land Mitglied des Bündnisses werden. Allerdings gibt es bestimmte Voraussetzungen: „Von Ländern, die eine Nato-Mitgliedschaft anstreben, wird auch erwartet, dass sie bestimmte politische, wirtschaftliche und militärische Ziele erreichen, um sicher­zustellen, dass sie sowohl Beiträge zur Sicherheit des Bündnisses leisten als auch Nutznießer davon werden“, heißt es auf der Webseite der Organisation.

Neue Mitglieder werden zum Beitritt eingeladen. Es besteht ein Konsens, dass kein Land als Mitglied aufgenommen wird, das sich in einer Konflikt­situation befindet – wie etwa die Ukraine.

Allerdings muss jedes bestehende Mitglied der Neuaufnahme eines neuen Mitglieds zustimmen. Am Veto der Türkei scheitert gerade die Nord­erweiterung um Schweden.

Was steht in den Artikeln 4 und 5 des Nato-Vertrages?

Immer wieder wird über die Artikel 4 und 5 des Nato-Vertrages gesprochen, zuletzt im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine. Artikel 4 sieht Beratungen der Nato-Staaten vor, wenn einer von ihnen die Unversehrtheit seines Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die eigene Sicherheit bedroht sieht. Sobald es ein Mitglied des Bündnisses verlangt, sind die anderen Mitglieder verpflichtet, unverzüglich zu Beratungen über militärische Maßnahmen zusammen­zukommen.

Artikel 5 des Vertrags regelt, dass ein Mitgliedstaat einen bewaffneten Angriff auf sich als einen Angriff auf alle Mitgliedstaaten definieren kann. Das ist der sogenannte gemeinsame Verteidigungsfall. Beide verlangen, dass zunächst das betroffene Mitgliedsland tätig wird.

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Worum geht es bei der Nato-Osterweiterung?

Als Osterweiterung wird die Aufnahme von Staaten nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion bezeichnet. Bisher gab es fünf Nato-Osterweiterungen: 1999 wurden Polen, Tschechien und Ungarn aufgenommen, 2004 Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien. Albanien und Kroatien kamen 2009 hinzu, 2017 Montenegro und 2020 schließlich Nordmazedonien.

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Wie steht Russland zur Nato?

Vor allem durch die Osterweiterung der Nato fühlt sich Russland provoziert – immer wieder gibt es Vorwürfe, das Bündnis habe sich nicht an Absprachen gehalten. Einen Beitritt der Ukraine zur Nato will Russland verhindern – und damit auch eine mögliche Stationierung von Nato-Truppen und Raketen­systemen an der russischen Grenze.

Russland möchte von der Nato umfassende Sicherheits­garantien dahingehend erhalten, dass keine weiteren Länder im Osten (Ukraine, Georgien) aufgenommen werden und in den vorhandenen Nato-Mitgliedsländern in russischer Nachbarschaft „abgerüstet“ wird.

Auch den Nato-Beitritt seines Nachbarn Finnland hat der Kreml als Bedrohung für seine eigene Sicherheit kritisiert. „Die Erweiterung der Nato ist ein Angriff auf unsere Sicherheit und die nationalen Interessen Russlands“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Nachrichten­agentur Interfax zufolge. Zugleich wies er die These zurück, dass der Nato-Beitritt Finnlands gleich­bedeutend mit dem von Russland befürchteten Beitritt der Ukraine sei. Finnland sei nie zum „Anti-Russland“ geworden, zudem habe es mit dem Nachbarn im Norden keinen Streit gegeben.

Wie groß ist die Truppenstärke der Nato?

Im vergangenen Jahr umfassten die Streitkräfte der Nato-Staaten nach vorläufigen Angaben etwa 3,3 Millionen Soldatinnen und Soldaten. Dabei variiert die Größe der Truppe je nach Mitgliedsland. Die größte Zahl stellten die USA mit gut 1,35 Millionen Streitkräften. Durch den Beitritt Finnlands wird die Truppenstärke nun außerdem noch ansteigen.

Was hat es mit dem Zwei-Prozent-Ziel auf sich?

Festgeschrieben wurde das Zwei-Prozent-Ziel 2014 beim NATO-Gipfel in Wales. Es besagt, dass die Ausgaben für Verteidigung in den Mitgliedsländern mindestens 2 Prozent des Brutto­inlands­produktes (BIP) betragen sollen. Allerdings erreichen nur wenige Mitgliedstaaten diese Zielmarke.

Deutschland ist nicht darunter. Die Bundes­republik erreichte zuletzt einen Wert von gut 1,5 Prozent des BIP. Erfüllt wird das Ziel hingegen von Polen, den baltischen Staaten, sowie Großbritannien, den USA und Griechenland, das mit 3,5 Prozent des BIP die größten Ausgaben für Verteidigung bereitstellt.

RND/sag/pb