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Kommentar zur Nato: Das Problem sind die Staats- und Regierungschefs

  • Heiko Maas will der Nato mit Hilfe einer Expertenkommission eine “Frischzellenkur” verordnen.
  • Ob sein Plan aufgeht, ist jedoch ungewiss.
  • Während die Form des Vorschlages stimmt, könnte Maas an mächtigen Männern scheitern, kommentiert Damir Fras.
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Brüssel. Außenminister Heiko Maas hat es geschickter angestellt als seine Kabinettskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer. Sein Vorschlag, wie die „hirntote Nato“ (O-Ton Emmanuel Macron) wiederbelebt werden könnte, sei innerhalb der Bundesregierung abgestimmt. Sagt das Auswärtige Amt. Immerhin ist das ein Fortschritt gegenüber AKKs Idee einer Schutzzone im Norden Syriens. Weil außer der CDU-Chefin niemand davon wusste, sorgte der Vorstoß für Streit in der GroKo und für höfliche Ablehnung im Kreise der Nato-Allierten.

Die Form also stimmt, doch ob Maas‘ Vorschlag zündet, das ist noch lange nicht ausgemacht. Eine Expertenkommission soll sich der Reanimierung der Nato annehmen. Na ja. Wenn Du mal nicht weiter weißt, dann gründe einen Arbeitskreis.

Nato ist nur dann erfolgreich, wenn sie gemeinsam handelt

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Es ist ja nicht so, dass es an Regeln in der Nato mangelt. Im Grunde ist klar, dass die Verteidigungsallianz nur dann erfolgreich ist, wenn sie gemeinsam handelt. Wenn also gemeinsame Interessen Vorrang vor nationalen haben. So weit, so klar. Eine Expertenkommission dürfte es schwer haben, spezielle Vorschläge zu liefern, die diese allgemeine Regel noch besser machen.

Das Problem sind nicht die fehlenden Regeln. Das Problem der Nato sind jene Staats- und Regierungschefs, die sich nicht um die Regeln scheren. Hätte Donald Trump etwas für die Nato übrig, dann hätte er nicht im Alleingang die US-Soldaten aus Nordsyrien abgezogen. Und wäre Recep Tayyip Ergodan an einem Erfolg der Nato interessiert, wäre er nicht in den Norden Syriens eingefallen.

Die Nato hat ein Personalproblem. Es sind diese Männer, die das Bündnis in seine schwerste Sinnkrise seit Gründung vor 70 Jahren gestürzt haben. Eine Expertenrunde wird das kaum heilen können.

Wichtiger wäre es, wenn die EU-Mitgliedstaaten jetzt endlich die Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik verstärken würden. Die EU könnte eine größere Rolle in der Nato spielen, wenn sie nur wollte.