Nato-Beitritt: Erdogan stimmt Treffen mit schwedischem Regierungschef zu
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.
© Quelle: IMAGO/APAimages
Ankara. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will mit dem neuen schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson über den Nato-Beitritt des skandinavischen Landes sprechen. Er habe Kristerssons Bitte um ein Treffen zugestimmt, bei dem er die Ernsthaftigkeit schwedischer Zusagen an die Türkei prüfen könne, sagte Erdogan, wie türkische Medien am Freitag berichteten. „Unsere Haltung ist unverändert“, sagte Erdogan. „Es gibt keinen Kompromiss im Kampf gegen der Terrorismus.“
Nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine Ende Februar hat Schweden seine jahrhundertelange Neutralität aufgegeben und wie Finnland den Beitritt zur Nato beantragt. Für eine Aufnahme ist die Zustimmung aller Mitglieder notwendig. Die Türkei drohte mit einem Veto und verlangte von Schweden unter anderem ein Vorgehen gegen kurdische Gruppen, die die Regierung in Ankara als Terroristen und Gefahr für die nationale Sicherheit betrachtet.
Im September kündigte Schweden an, ein Waffenembargo gegen die Türkei aufzuheben, das es nach einer türkischen Militäroperation gegen die kurdische YPG-Miliz in Syrien verhängt hat. Dies gilt als Schritt, um sich das Ja Ankaras zum Nato-Beitritt zu sichern. Die Türkei ist mittlerweile neben Ungarn das einzige Nato-Mitglied, das der Nato-Norderweiterung noch nicht zugestimmt hat.
Erdogan sagte, Kristersson habe sich positiv zum Kampf gegen Terrorismus und Terroristen geäußert. Wie ernst Kristersson das meine, wolle er bei dem Treffen feststellen. Die Türkei habe nicht die Absicht, Zugeständnisse zu machen.
RND/AP