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Bei Südkorea-Besuch

Nancy Pelosi vermeidet Taiwan-Äußerungen - Besuch an nordkoreanischer Grenze geplant

Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, winkt den Journalisten nach einer gemeinsamen Presseerklärung mit dem Sprecher der südkoreanischen Nationalversammlung, Kim, in der Nationalversammlung.

Seoul. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat bei ihrem Besuch in Südkorea öffentliche Äußerungen zu Taiwan zunächst vermieden. In Seoul traf sie am Donnerstag den südkoreanischen Parlamentspräsidenten Kim Jin Pyo und weitere führende Abgeordnete. Nach dem etwa einstündigen Treffen äußerte sich Pelosi zu dem im Koreakrieg (1950 bis 1953) geschmiedeten Bündnis mit Südkorea.

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„Wir wollen Sicherheit, Wirtschaft und Regierungsführung interparlamentarisch voranbringen“, sagte Pelosi, die von der „herzlichsten aller Freundschaften“ zwischen den USA und Südkorea sprach. Weder Pelosi noch Kim nahmen Fragen von Journalisten entgegen. Kim erklärte, er und Pelosi teilten die Sorge über die zunehmenden nuklearen Drohungen Nordkoreas. Sie hätten sich darauf geeinigt, ihre Regierungen dabei zu unterstützen, Denuklearisierung und Frieden auf der Koreanischen Halbinsel voranzubringen - basierend sowohl auf starker Abschreckung gegen Nordkorea als auch auf Diplomatie.

Besuch in Nordkorea geplant

Am Nachmittag sprach Pelosi zudem per Telefon mit dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol. Dabei ging es unter anderem um die US-südkoreanische Partnerschaft und außenpolitische Fragen. Yoon ist nach Angaben seines Büros in dieser Woche im Urlaub. Kritiker werfen ihm jedoch vor, ein persönliches Treffen zu vermeiden, um den größten Handelspartner China nicht zu verärgern. Während des Telefonats ließen Pelosi und andere Mitglieder der Kongress-Delegation die Taiwan-Frage außen vor.

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Später am Tag wollte Pelosi südkoreanischen Regierungskreisen zufolge ins Grenzgebiet zu Nordkorea reisen. Sollte es zu dem Besuch kommen, wäre sie die hochrangigste amerikanische Person seit Ex-Präsident Donald Trump, die in die demilitarisierte Zone reist. Die Zone teilt die Koreanische Halbinsel in Nord- und Südkorea auf und wird von den Vereinten Nationen unter US-Führung und Nordkorea kontrolliert. Trump hatte dort im Jahr 2019 den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un getroffen.

„Freiheit und Sicherheit“ für Taiwan: Pelosi sichert Präsidentin Tsai Unterstützung der USA zu

Bei dem Treffen mit Präsidentin Tsai sprach sich die US-Politikerin für den Erhalt der Demokratie in Taiwan aus. China reagierte mit Militärmanövern.

Spanungen wegen Pelosi-Besuch in Taiwan

Pelosis Besuch der selbstverwalteten, demokratisch regierten Insel Taiwan, die China als Teil der Volksrepublik betrachtet, hatte Peking erzürnt. Es antwortete am Donnerstag mit mehrtägigen Militärmanövern rund um Taiwan. China lehnt jeden Kontakt ausländischer Regierungen zu Taiwan ab. Es übte unter anderem Raketenangriffe in sechs Taiwan umgebenden Zonen. Mit den Manövern soll die chinesische Drohung unterstrichen werden, Taiwan in Reaktion auf Schritte zu attackieren, die die De-facto-Unabhängigkeit der Insel von chinesischer Herrschaft zu festigen suchen.

Umzingeltes Taiwan: Will Xi jetzt Krieg?

Mit sechs Seemanövern probt China die Umzingelung von Taiwan. Im schlimmsten Fall könnte Präsident Xi Jinping befehlen, aus dem Manöver überzugehen zum Ernstfall, einer Blockade der Insel. Doch will Xi wirklich Krieg? Eine Rückkehr zu Stabilität wäre schon aus ökonomischen Gründen besser – für den Westen ebenso wie für China selbst.

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Taiwan hat sein Militär in Alarmbereitschaft versetzt und Zivilschutzübungen abgehalten, während die US-Marine in dem Gebiet präsent ist. Zudem wurden zahlreiche Flüge abgesagt. Die chinesischen Manöver sollten von Donnerstag bis Sonntag andauern und Raketenangriffe auf Ziele in den Gewässern nördlich und südlich von Taiwan einschließen - angelehnt an die letzten großen chinesischen Militärübungen zur Einschüchterung Taiwans 1995 und 1996. Die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, die Übungen zielten auf „Blockade, Angriff von Seezielen, Angriff auf Bodenziele und Luftraumkontrolle“ ab. China sprach von Präzisionsangriffen mit Raketen auf der Taiwanstraße.

Staaten rufen zu „maximaler Zurückhaltung“ auf

China hatte bereits Kampfflugzeuge in Richtung Taiwans geschickt und den Import von Zitrusfrüchten und Fisch aus Taiwan gestoppt. Das taiwanische Verteidigungsministerium bezeichnete die chinesischen Übungen als „unvernünftige Maßnahmen im Rahmen eines Versuchs, den Status quo zu ändern und den Frieden und die Stabilität in der Region zu zerstören“. Pelosi hatte in Taiwan die „eiserne“ Entschlossenheit der USA betont, Demokratie in Taiwan und überall auf der Welt zu erhalten.

Taiwan meldet unbekannte Flugkörper aus China über Kinmen-Inseln

Die stark befestigten Kinmen-Inseln gehören politisch zu Taiwan, liegen aber nahe vor der südöstlichen Küste Chinas bei der Stadt Xiamen.

Beim Außenministertreffen des Verbandes Südostasiatischer Staaten (Asean) in Kambodscha ging unterdessen der chinesische Außenminister Wang Yi auf die Spannungen um Taiwan zunächst nicht ein. Er betonte stattdessen die gewachsene Kooperation zwischen China und den Asean-Staaten in den vergangenen Jahren. Zuvor riefen jedoch die Asean-Vertreter die USA und China in einer Mitteilung auf, „maximale Zurückhaltung“ zu üben und von „provokativen Handlungen“ abzusehen. Dem Verband gehören Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam an.

RND/AP

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