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Gremium aus Sicherheitsbehörden

Faeser besucht Gemeinsames Terrorabwehrzentrum

20.07.2022, Berlin: Nancy Faeser (M, SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, besucht das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin-Treptow und steht für ein Gruppenbild mit Mitarbeitern zusammen. Das GTAZ ist die zentrale Kooperationsplattform zur Bekämpfung des internationalen, religiös motivierten Terrorismus. Neben dem Bundeskriminalamt, dem Bundesamt für Verfassungsschutz, dem Bundesnachrichtendienst und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sind rund 40 Bundes- und Landesbehörden am Informationsaustausch beteiligt. Wesentliches Ziel ist die Früherkennung möglicher Gefährdungen.

20.07.2022, Berlin: Nancy Faeser (M, SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, besucht das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin-Treptow und steht für ein Gruppenbild mit Mitarbeitern zusammen. Das GTAZ ist die zentrale Kooperationsplattform zur Bekämpfung des internationalen, religiös motivierten Terrorismus. Neben dem Bundeskriminalamt, dem Bundesamt für Verfassungsschutz, dem Bundesnachrichtendienst und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sind rund 40 Bundes- und Landesbehörden am Informationsaustausch beteiligt. Wesentliches Ziel ist die Früherkennung möglicher Gefährdungen.

Berlin. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Mittwoch erstmals das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) von Bund und Ländern in Berlin besucht. Über das Gremium tauschen sich die Sicherheitsbehörden regelmäßig zu aktuellen Gefährdungssachverhalten und einzelnen gewaltbereiten Islamisten aus. Neben einer täglichen Lagebesprechung gibt es verschiedene Arbeitsgruppen. In einer von ihnen wird beispielsweise über den aufenthaltsrechtlichen Status einzelner ausländischer Gefährder und Möglichkeiten diese abzuschieben, gesprochen. Auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ist beteiligt.

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20.07.2022, Berlin: Nancy Faeser (M, SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, besucht das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin-Treptow.

20.07.2022, Berlin: Nancy Faeser (M, SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, besucht das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin-Treptow.

Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP will die Arbeit des Zentrums gesetzlich neu regeln und die Verantwortlichkeiten klarer fassen. Dem Vernehmen nach soll das Kabinett im ersten Quartal des kommenden Jahres über eine entsprechende Vorlage entscheiden.

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Nach dem Terroranschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt 2016 wurde bekannt, dass der spätere Attentäter Anis Amri so häufig wie kaum ein anderer radikaler Islamist Thema im GTAZ war, allerdings ohne dass entsprechend gehandelt worden wäre. Die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic sagte damals, in dem Gremium habe „eine Art organisierte Verantwortungslosigkeit“ geherrscht.

Aus Sicherheitskreisen hieß es, seit dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz habe es im GTAZ einige Veränderungen gegeben: beispielsweise eine bessere Festlegung klarer Zuständigkeiten und eine engere Abstimmung operativer Maßnahmen.

RND/dpa

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