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Auch Schwesig drängt wegen Delta-Variante auf frühere Ministerpräsidentenkonferenz

  • Neben Niedersachsen drängt nun auch Mecklenburg-Vorpommern auf eine vorgezogene Ministerpräsidentenkonferenz.
  • Neben der rasanten Ausbreitung der Delta-Variante soll es dabei dann auch um das Impfen von Jugendlichen gehen.
  • Auch die Regeln für Reiserückkehrer aus Risikogebieten könnten noch einmal verschärft werden.
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Schwerin. Wie Niedersachsen plädiert auch Mecklenburg-Vorpommern dafür, das nächste Treffen der Länder-Regierungschefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Corona-Lage vorzuziehen. Dabei solle insbesondere über die Ausbreitung der Delta-Mutation und das Impfen von Jugendlichen beraten werden, sagte Regierungssprecher Andreas Timm in Schwerin. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) habe bereits Ende Juni den Bund aufgefordert, bis Anfang August gemeinsam mit den medizinischen Experten und der Ständigen Impfkommission eine Strategie für die Impfung von Kindern und Jugendlichen ab zwölf Jahren vorzulegen.

Timm zufolge muss angesichts deutschlandweit steigender Corona-Zahlen auch noch einmal über die Regeln für Reiserückkehrer aus Risikogebieten gesprochen werden. „Es muss verhindert werden, dass es nach den Sommerferien zu einem deutlichen Anstieg der Zahlen kommt“, betonte Timm.

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Weil will Maßstab jenseits der Sieben-Tages-Inzidenz

Schwesig hatte beklagt, dass sich Bund und Länder nicht bereits Ende Juni auf schärfere Regelungen für Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten im Ausland verständigt hatten. Auch im Sommer 2020 seien die Corona-Infektionszahlen niedrig gewesen und dann hätten Reiserückkehrer das Virus wieder eingetragen. „Man darf die gleichen Fehler nicht zweimal machen“, hatte die SPD-Politikerin gemahnt. Bei ihren Amtskollegen hatte sie aber keine Unterstützung dafür bekommen, zum Schutz vor einer erneuten Zuspitzung der Corona-Lage die Einreiseverordnung zu ändern.

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) hatte sich in einem Zeitungsinterview dafür ausgesprochen, die bislang für Ende August geplante Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Pandemie vorziehen. Dies sei unter anderem notwendig, um die Frage nach einem geeigneten Maßstab zur Bewertung der pandemischen Lage jenseits der Sieben-Tages-Inzidenz zu beraten, sagte Weil der „Braunschweiger Zeitung“. Die Sieben-Tages-Inzidenz gibt die Zahl der innerhalb einer Woche registrierten Neuansteckungen pro 100.000 Menschen an.

RND/dpa

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