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Deutscher Frauenrat will als Bundestagspräsidentin eine Frau

  • Wenn die SPD Rolf Mützenich zum Bundestagspräsidenten wählen ließe, wären demnächst alle fünf führenden Staatsämter mit Männern besetzt.
  • Der Deutsche Frauenrat ist damit nicht einverstanden.
  • Er fordert Parität.
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Berlin. Die Vorsitzende des Deutschen Frauenrates, Beate von Miquel, hat angesichts der aktuellen Debatte über die Besetzung des Amtes des Bundestagspräsidenten gefordert, eine Frau für das Amt zu nominieren. „Es ist unglaubwürdig, dass ausgerechnet die Partei, die in ihrem Wahlprogramm ein ‚Jahrzehnt der Gleichstellung‘ einfordert, jetzt offenbar überwiegend Männer in die höchsten Staatsämter schicken will“, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

„Mit Blick auf eine männliche Doppelspitze in Kanzler- und Bundespräsidialamt sollte die SPD dringend eine Frau für das Amt der Bundestagspräsidentin und eine weitere für den Fraktionsvorsitz nominieren, um Parität zu wahren.“ Von Miquel fügte hinzu: „Wir erwarten diese paritätische Besetzung übrigens genauso im gesamten Kabinett! Unsere Demokratie ist nur dann gerecht, wenn gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in allen Führungs- und Entscheidungsebenen gegeben ist.“

Nächster Bundeskanzler wird voraussichtlich der bisherige Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD). Als Bundestagspräsident in der Nachfolge von Wolfgang Schäuble (CDU) ist der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich im Gespräch. Bundespräsident ist Frank-Walter Steinmeier; er war zuvor Kanzleramtschef, Außenminister und SPD-Fraktionsvorsitzender und hat bereits signalisiert, dass er gern Bundespräsident bleiben möchte.

Würden alle drei gewählt, wären mit dem Bundesratspräsidenten Reiner Haseloff (CDU), der im November von Bodo Ramelow (Linke) abgelöst wird, und dem Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Stephan Harbart alle führenden Staatsämter mit Männern besetzt.

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