Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

Ihr stehen viereinhalb Monatsgehälter zu

Ex-Familienministerin Spiegel soll Übergangsgeld erhalten

Die ehemalige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne).

Die ehemalige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne).

Berlin. Nach ihrem Rücktritt als Familienministerin erhält die Grünen-Politikern ein Übergangsgeld. Dieses soll viereinhalb Monatsgehältern entsprechen, wie die „Bild“ berichtet.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

„Wer das Kabinett verlässt, bekommt nach einem Tag Amtszeit als Ministerin 75.600 Euro Übergangsgeld“, sagte Michael Jäger, Vizechef des Bundes der Steuerzahler, gegenüber der Zeitung. Diese Versorgung sei „total überdimensioniert“, so Jäger.

Nach Rücktritt von Spiegel: Lisa Paus soll neue Bundesfamilienministerin werden

Die 53-jährige Paus wird wie Spiegel dem linken Parteiflügel zugerechnet. Sie gehört seit 2009 dem Bundestag an.

Da Spiegel seit Anfang Dezember das Familienministerium geführt hatte, stünden ihr nach Paragraf 14 des Bundesministergesetzes viereinhalb Monatsgehälter zu, berichtet das Blatt weiter. Die Grünen-Politikerin war am Dienstag von ihrem Amt zurückgetreten. Grund dafür war der politische Druck, der sich nach dem Bekanntwerden ihres Frankreich-Urlaubs nach der Flutkatastrophe im Ahrtal auf die Ministerin aufgebaut hatte. Spiegel war zu jener Zeit Umweltministerin von Rheinland-Pfalz.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Ex-Familienministerin Schröder: „Das ist wirklich nicht überdimensioniert“

Kristina Schröder (CDU), selbst ehemalige Familienministerin, hat die Höhe des Übergangsgelds für Spiegel verteidigt. „Sie bekommt drei Monate ihr volles Gehalt, drei Monate ihr halbes. Das ist wirklich nicht überdimensioniert“, so Schröder. Immerhin brauche Spiegel etwas Zeit, um sich einen neuen Beruf zu suchen. „Und von irgendwas muss die sechsköpfige Familie ja leben.“

Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Twitter, Inc., der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Nach den Worten von Grünen-Chefin Ricarda Lang wird Spiegel eine weibliche Nachfolgerin bekommen. „Es wird eine Frau“, sagte Lang am Dienstag im schleswig-holsteinischen Bredstedt. Die Besetzung der grünen Kabinettsposten sei bisher paritätisch geblieben. Das solle so bleiben. Drei der fünf grünen Bundesminister waren bislang Frauen. Eine Frage, ob Spiegels Nachfolgerin wie diese dem linken Parteiflügel angehören müssen, bejahte Lang hingegen nicht.

Nouripour hofft auf Entscheidung bis Ostern

Grünen-Chef Omid Nouripour sagte, es gebe eine Verpflichtung, zeitnah einen Vorschlag zu machen. Die Familienministerin sei schließlich auch zuständig für die Situation der Frauen und Kinder, die aus der Ukraine nach Deutschland flüchteten. Er hoffe auf eine Entscheidung bis Ostern.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Die Grünen-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein, Aminata Touré, sagte auf die Frage, ob sie neue Bundesfamilienministerin werden könne: „Ich bleibe in Schleswig-Holstein.“

RND/sic/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen