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Klöckner warnt vor Gefahr für Demokratie: „Es gibt auch Schwarmdummheit“

  • Hält die Corona-Krise auch im Superwahljahr 2021 an, sieht Bundesagrarministerin Julia Klöckner Gefahren für die Demokratie und den Zusammenhalt der Gesellschaft.
  • Auch sieht sie eine abnehmende Bereitschaft für Kompromisse.
  • „Es gibt die Schwarmintelligenz. Das Gegenteil, die Schwarmdummheit, kann es aber auch geben.“
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Berlin. Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) sorgt sich um die Demokratie und den Zusammenhalt der Gesellschaft im Superwahljahr 2021, falls die Corona-Krise sich hinzieht. „Denn es wird dann für Politik schwerer, mit Kandidaten vor Ort, in den Regionen, so etwas wie ein ‚Lagerfeuergefühl‘ zu schaffen, wenn Kontakte massiv eingeschränkt sind“, sagte Klöckner der „Rheinischen Post“.

„So etwas verändert auch die Demokratie und ihre Gewohnheiten. Wir müssen achtgeben, dass es keine Gefahr für den Zusammenhalt der Gesellschaft wird“, sagte Klöckner weiter.

Klöckner vermisst Kompromissbereitschaft

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Auch sieht die CDU-Politikerin die Gefahr von unterkomplexen Debatten in den sozialen Medien. Der Austausch im Netz sei häufig von Aufregung und Schwarz geprägt, vernetzt sei man eher nur mit Gleichgesinnten. „In dieser Reduzierung droht man bequem zu werden. Auch beim Denken und Austauschen von Argumenten.“

Die Bereitschaft zum Kompromiss nehme spürbar ab. „Es gibt die Schwarmintelligenz. Das Gegenteil, die Schwarmdummheit, kann es aber auch geben. Persönliche Gespräche zwischen Politikern und Bürgern bleiben unersetzlich“, betont Klöckner.

Klöckner: Krisenmodus nicht überstrapazieren

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Sie mahnte, die schnelle Beratung und Verabschiedung des Infektionsschutzgesetzes müsse eine Ausnahme sein. „Für das Parlament ist es enorm schnell mit wenig Beratungszeit, für die Pandemielage ist es hingegen höchste Zeit. Das ist Ausdruck eines Krisenmodus, eines Ausnahmezustandes, den wir aber nicht überstrapazieren sollten.“

Sie warnte zudem davor, diesen Zustand zu lange andauern zu lassen. Denn dann sei es keine Ausnahme mehr, sondern eine grundsätzliche Strukturveränderung. „Und das wäre eine Zumutung sowohl für die Opposition als auch die Regierungsfraktionen. Die Parlamente auf allen Ebenen wollen und müssen gründlich und in angemessener Zeit mitberaten und mitentscheiden.“

RND/cz

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