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  • Nach Missachtung von Abstandsregeln: JU-Chef Kuban fordert neue Demonstrationsformen

JU-Chef Kuban für neue Demonstrationsformen in Corona-Zeit

  • Wie passen Demonstrationsrecht und Corona-Schutzmaßnahmen zusammen?
  • er Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, regt an, neue Protestformen zu finden - und Kundgebungen etwa auf mehrere Plätze einer Stadt zu verteilen.
  • Vize-SPD-Chef Kevin Kühnert mahnt Demonstranten, sich an Regeln zu halten und warnt vor einer Einschränkung des Demonstrationsrechts.
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Berlin. Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat sich dafür ausgesprochen, mit neuen Demonstrationsformen dafür zu sorgen, dass die Corona-Schutzmaßnahmen eingehalten werden. “Wir haben in Deutschland ein gesamtgesellschaftliches Problem mit Rassismus und es ist richtig, das auch deutlich zu machen. Allerdings darf so ein wichtiges Signal nicht einhergehen mit mangelnder Solidarität und Rücksichtnahme auf Ältere und Schwächere“, sagte Kuban dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Für die berechtigte Wahrnehmung des Demonstrationsrechts braucht es neue Formen, bei denen sich beides unter einen Hut bringen lässt. Dazu können Demos zum Beispiel auf mehrere Orte in einer Stadt verteilt oder ein sehr weitläufiger Platz gewählt werden, der dann vielleicht auch mal nicht so zentral liegt.“

Am Wochenende hatte es mehrere Demonstrationen gegen Rassismus gegeben, bei denen die Abstandsregeln nicht eingehalten wurden.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert warnte vor Beschränkungen. “Ich finde es unangemessen, das Demonstrationsrecht einzuschränken. Das kann nicht die Antwort auf eine Pandemie sein”, sagte Kühnert am Montag in der Sendung “Frühstart” von RTL und n-tv. Großdemonstrationen wie am Wochenende seien im Moment “sicherlich nicht ohne”, Menschen müssten aber ihre Meinung sagen können.

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Kühnert mahnte aber auch, sich an die Regeln zu halten. Sonst bekämen jene Aufwind, denen Demonstrationen, insbesondere gegen Rassismus, ohnehin ein Dorn im Auge seien.

Kühnert erteilt Konzerten Absage

Auch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer appellierte an Demonstranten, die Corona-Regeln einzuhalten. "Wenn man wirklich dieses Thema seiner Bürgerpflichten ernst nimmt - und das ist sehr gut - dann ist es auch zumutbar, dass man es ernst nimmt und gleichzeitig dabei eine Maske trägt und auf Abstand achtet”

Bundesweit hatten sich im Wochenende in vielen deutschen Städten Zehntausende an Kundgebungen gegen Rassismus beteiligt. Auslöser war der Tod des Schwarzen George Floyd in den USA bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte Verständnis für die Proteste gezeigt, sich aber besorgt über die dichten Menschenmengen geäußert.

Kühnert wies zugleich Forderungen zurück, man müsse auch wieder Konzerte erlauben, wenn Demonstrationen mit Zehntausenden Teilnehmern möglich seien. Das Demonstrationsrecht sei ein Grundrecht. “Konzerte sind mir persönlich auch wichtig, aber wir werden wahrscheinlich schnell einig sein in unserer Gesellschaft, dass die nicht ganz so integral zum öffentlichen Leben dazugehören und dass man darüber in der Regel auch nicht so sehr seine Meinung ausdrückt”, sagte der Juso-Vorsitzende.

RND/vat/dpa

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