• Startseite
  • Politik
  • Nach Merkels Appell an Deutsche: Koalitionspolitiker fordern Bund zum Handeln auf

Nach Merkels Appell: Koalitionspolitiker fordern Bund zum Handeln auf

  • Angela Merkel hat sich mit einem drastischen Appell an die Deutschen gewendet: Sie mögen auf Reisen und Kontakte verzichten.
  • Politikern aus Unions- und SPD-Fraktion im Bundestag geht das nicht weit genug: Sie rufen den Bund zum Eingreifen und Vorbeugen auf.
  • Auch die Grünen rufen nach einheitlichen Regeln – und einem Corona-Beirat.
|
Anzeige
Anzeige

Berlin. Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen in Deutschland haben Koalitionspolitiker einheitlichere Maßnahmen in den Bundesländern und ein Eingreifen des Bundes gefordert.

„In der Bevölkerung regt sich ein wahrnehmbarer Unmut über den Flickenteppich von verschiedenen Vorgaben auf Länderebene. Hier müssen wir jetzt eingreifen“, sagte Unionsfraktionsvize Thorsten Frei dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Nötig seien bundesweit einheitliche Regelungen auch bei der Bekämpfung der Corona-Folgen, forderte er. „Anordnungen, die einheitlich und klar sind, schaffen Akzeptanz.“

Thorsten Frei (CDU): „Wir brauchen Vertrauen“

Weiterlesen nach der Anzeige
Anzeige

Zudem plädierte Frei für eine Befassung des Bundestages mit den Corona-Maßnahmen. „Schließlich werden im Plenum die rechtlichen Voraussetzungen zur Pandemiebekämpfung geschaffen“, sagte er dem RND. Die Menschen müssten durch eine Diskussion im Parlament in die Lage versetzt werden, die politischen Entscheidungen nachzuvollziehen. „Das schafft Vertrauen – und das brauchen wir für eine effiziente Umsetzung.“

Video
Corona-Gegner demonstrieren in Deutschland
1:05 min
In mehreren Städten Deutschlands demonstrieren Menschen gegen die Corona-Maßnahmen.  © dpa

Auch die SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas forderte „weitere Maßnahmen, die bei der Ministerpräsidentenkonferenz bisher zu kurz gekommen sind“. Nötig sei vor allem eine Schutzstrategie für Risikogruppen. „Geht man davon aus, dass die Pandemie uns noch lange begleiten wird, brauchen wir einen politischen Schwerpunkt auf Präventionskonzepten, die vor allem verletzliche Zielgruppen schützen müssen“, sagte Bas dem RND.

Bärbel Bas (SPD): „Drohszenarien sind der falsche Weg“

Anzeige

Zudem kritisierte die SPD-Abgeordnete die wiederholten Warnungen vor einem zweiten Lockdown. „Drohszenarien möglicher Lockdowns verbreiten Angst und sind der falsche Weg, die Bürgerinnen und Bürger im Kampf gegen die Pandemie für die notwendigen Anstrengungen auch weiterhin mitzunehmen“, so Bas. Stattdessen müsse genauer untersucht werden, wie sich Infektiosität, Sterberate erkrankter Menschen und die Auslastung von Intensivkapazitäten tatsächlich entwickeln.

Auch die Grünen drängen auf einheitliche Regeln. „Die politische Vielstimmigkeit von Bund und Ländern hat eher für Verwirrung geführt, anstatt das jetzt so notwendige Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Maßnahmen des Infektionsschutzes zu stärken“, sagte ihre Pflege- und Infektionsexpertin Kordula Schulz-Asche dem RND.

Anzeige

Kordula Schulz-Asche (Grüne) für Pandemie-Beirat

Sie forderte zudem einen wissenschaftlichen Pandemiebeirat, der Corona-Maßnahmen fachübergreifend und nicht nur in medizinischer Sicht bewertet, sondern etwa auch mit Blick auf Folgen für die Gesellschaft.

Angesichts eines dynamischen Anstiegs der Corona-Neuinfektionszahlen und mehrfach in Folge erreichten Rekordwerten hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Wochenende an die Deutschen appelliert, soziale Kontakte zu beschränken und auf unnötige Reisen zu verzichten. „Wir müssen jetzt alles tun, damit das Virus sich nicht unkontrolliert ausbreitet. Dabei zählt jetzt jeder Tag“, sagte sie in einer Videobotschaft.

„Treffen Sie sich mit deutlich weniger Menschen, ob außerhalb oder zu Hause“, so Merkel. „Verzichten Sie auf jede Reise, die nicht wirklich zwingend notwendig ist, auf jede Feier, die nicht wirklich zwingend notwendig ist.“ Der entspannte Sommer sei vorbei, jetzt stünden schwierige Monate bevor, sagte die Kanzlerin. „Wie der Winter wird, wie unser Weihnachten wird, das entscheidet sich in diesen kommenden Tagen und Wochen.“

“Staat, Sex, Amen”
Der neue Gesellschaftspodcast mit Imre Grimm und Kristian Teetz
  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen