Nach heftiger Kritik: Von der Leyen ändert Ressorttitel

  • Europaabgeordnete hatten gegen den EU-Kommissartitel “zum Schutz der europäischen Lebensweise” mobil gemacht.
  • Nun reagiert die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen.
  • Die Ressortbezeichnung wird fortan anders lauten.
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Brüssel. Nach heftiger Kritik ändert die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Ressortbezeichnung eines ihrer Teammitglieder. Der Aufgabenbereich des Griechen Margaritis Schinas wird "Fördern, was Europa ausmacht" lauten und nicht "Schützen, was Europa ausmacht", wie ein Sprecher am Mittwoch bestätigte.

Europaabgeordnete hatten zuvor gegen den Titel des designierten EU-Kommissars "zum Schutz der europäischen Lebensweise" mobil gemacht und gedroht, der neuen Kommission bei der noch notwendigen Abstimmung die Zustimmung zu verweigern.

"Menschen, die vor Krieg und Verfolgung zu uns flüchten, sind keine Bedrohung, sondern müssen von uns geschützt werden", kritisierte beispielsweise die SPD-Innensprecherin Birgit Sippel. "In Zeiten, in denen öffentliche Debatten bereits viel zu oft von populistischen Äußerungen gelenkt werden, sind solche Verknüpfungen brandgefährlich und spielen rechten Kräften in die Hände."

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Schinas verteidigt Ressortbezeichnung

Zu der Zuständigkeit von Schinas soll die Koordination der Kultur-, Bildungs-, Gesundheits- und Migrationspolitik der EU-Kommission gehören. Schinas hatte seine Ressortbezeichnung zuletzt immer wieder verteidigt. Bei einer Anhörung im Europaparlament sagte er, der Titel solle nicht negativ oder spalterisch gesehen werden.

Die EU-Kommission ist vor allem für Gesetzesvorschläge und die Einhaltung von EU-Recht in den Mitgliedstaaten zuständig. Jedes Land kann einen Vertreter entsenden. Die neue Kommission von von der Leyen sollte eigentlich bereits am 1. November starten. Wegen des Widerstands des Europaparlaments gegen einzelne Teammitglieder verzögert sich der Start aber.

RND/dpa