Ankündigung des Juntachefs in Myanmar: Neuwahlen erst 2023

Min Aung Hlaing, Juntachef in Myanmar (Archivbild)

Min Aung Hlaing, Juntachef in Myanmar (Archivbild)

© Quelle: -/AP/dpa

Erst im August 2023 soll es nach dem Militärputsch in Myanmar Neuwahlen geben. Das kündigte Juntachef Min Aung Hlaing in einer langen Fernsehansprache am Sonntag an. Zudem wurde er zum Premierminister einer “Übergangsregierung” ernannt.

 

Rangun. Nach dem Putsch des Militärs in Myanmar soll es in dem südostasiatischen Land erst im August 2023 Neuwahlen geben. Juntachef Min Aung Hlaing kündigte in einer langen Fernsehansprache am Sonntag an, dass der Ausnahmezustand bis dahin verlängert werde. Die Junta teilte außerdem mit, dass Min Aung Hlaing zum Premierminister einer „Übergangsregierung“ ernannt wurde.

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Das Militär hatte genau ein halbes Jahr zuvor, am 1. Februar dieses Jahres, die Macht ergriffen und die Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi gestürzt. Der Ausnahmezustand sollte zunächst ein Jahr dauern, wurde dann auf zwei und nun auf zweieinhalb Jahre verlängert.

In seiner 51 Minuten dauernden Rede erneuerte der Juntachef seine Vorwürfe gegen die gestürzte Regierung. Er warf Aung San Suu Kyi Machtmissbrauch vor und behauptete, die Parlamentswahl vom November 2020 sei manipuliert worden. Suu Kyi, die seit dem Putsch erneut im Hausarrest sitzt, hatte die Wahl mit ihrer Partei „Nationale Liga für Demokratie“ (NLD) klar gewonnen.

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Am Sonntag gab es in Myanmar wieder landesweit zahlreiche Proteste gegen die Junta. Der Widerstand der Bevölkerung wurde in den vergangenen Monaten mit brutaler Härte unterdrückt.

Nach Schätzungen der Gefangenenhilfsorganisation AAPP wurden bisher 940 Menschen getötet. Fast 7000 wurden festgenommen. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) warf den Machthabern in Myanmar Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.

RND/dpa

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