Myanmar muss Rohingya vor Völkermord schützen

  • Gambia hatte den Fall vor Gericht gebracht.
  • Im Völkermord-Verfahren gegen Myanmar hat der Internationale Gerichtshof das Land dazu verpflichtet, Sofortmaßnahmen zum Schutz der Rohingya zu ergreifen.
  • Das Urteil ist zwar nur eine Vorentscheidung, gilt aber als wichtiges Signal.
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Den Haag. Im Völkermord-Verfahren gegen Myanmar hat der Internationale Gerichtshof Myanmar zu Sofortmaßnahmen zum Schutz der Rohingya verpflichtet. Damit gab das höchste UN-Gericht am Donnerstag in Den Haag einer Klage Gambias statt. Myanmar müsse alles tun, um einen Völkermord an der muslimischen Minderheit zu verhindern. Auch müsse das Land dafür sorgen, dass das Militär die Rohingya nicht verfolge.

Gambia hatte den Fall im Namen einer Organisation muslimischer Staaten vor das Gericht gebracht. Der Staatenbund beschuldigt Myanmar wegen des harten Vorgehens gegen die Rohingya des Genozids. Die Regierungschefin Myanmars, die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hatte vor dem Gericht alle Völkermord-Vorwürfe entschieden zurückgewiesen.

Gambia hatte sich bei der Klage auf die Völkermord-Konvention und einen Bericht der UN berufen. Soldaten Myanmars hatten demnach seit 2016 Tausende Menschen ermordet, Dörfer zerstört, Frauen und Kinder vergewaltigt und mehr als 700.000 Menschen in die Flucht getrieben. Der grundlegenden Argumentation folgte das Gericht.

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Das Urteil ist zunächst nur eine Vorentscheidung, wird aber als wichtiges Signal bewertet. Wann das Hauptverfahren beginnt, ist noch unklar.

RND/dpa/AP

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