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Münchner Sicherheitskonferenz: Auf der Suche nach dem Westen

  • Ein Wochenende lang ist die bayerische Landeshauptstadt der Nabel der Welt - zumindest der Welt von Außen- und Verteidigungspolitikern.
  • Das diesjährige Treffen steht ganz unter dem Eindruck einer Vielzahl von Krisen.
  • Orientierung soll Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bieten - und Frankreichs forscher Präsident Emmanuel Macron.
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Berlin. Rund 140 Präsidenten, Regierungschefs und Minister haben sich zur Münchner Sicherheitskonferenz angekündigt. Da ist die Behauptung, die Welt drehe sich an diesem Wochenende um die bayerische Landeshauptstadt, kaum übertrieben. Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) im "Bayerischer Hof" wird auch im 56. Jahr ihres Bestehens ihrem Ruf als Familientreffen von Politikern, Militärs, Lobbyisten, Forschern und inzwischen auch NGOs gerecht. Wobei es sich um ein sehr großes Familientreffen handelt: Die Konferenz platzt aus allen Nähten. Abseits des offiziellen Bühnenprogramms verliert sie sich mitunter im Gewusel.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist der Stargast der diesjährigen MSC. Im vergangenen Jahr sagte Macron kurzfristig ab – die Gelbwestenproteste zwangen ihm zum Verbleib in Paris. In diesem Jahr holt er nun seine MSC-Premiere nach. Macron treibt derzeit wie kein zweiter die außen- und sicherheitspolitische Debatte in Europa voran. Sein im vergangenen Herbst geäußerter Befund, die Nato sei „hirntot“, jagte Schockwellen durch den Kontinent. Sein Drängen nach einer von den USA unabhängigeren Sicherheitspolitik stellt die Europäer vor heikle Fragen – auch die Deutschen.

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Pompeo weist Steinmeiers Kritik an US-Rückzug zurück
0:35 min
US-Außenminister Mike Pompeo hat die Kritik von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Rückzug der USA aus der internationalen Gemeinschaft zurückgewiesen.  © AFP
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Zur Rolle Deutschlands in Europa und der Welt wird sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gleich zu Beginn der Konferenz am Freitagnachmittag äußern. Steinmeier sprach zuletzt im Jahr 2014 vor der MCS – damals als gerade (wieder) ins Amt gewählter Außenminister. Wie die damalige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bundespräsident Joachim Gauck rief auch Steinmeier Deutschland zu mehr Verantwortung in der Welt auf. Bis heute allerdings ist nicht recht klar, wie diese Verantwortung konkret auszusehen hat. Umso gespannter darf man auf die diesjährige Ansprache Steinmeiers in München sein.

Aus den USA hat eine fast 50-köpfige Delegation ihr Kommen angekündigt. Aus der Regierung Donald Trumps sind drei Minister vor Ort: Mike Pompeo (Außen), Mark Esper (Verteidigung) und Dan Brouillette (Energie). Aber auch zahlreiche US-Demokraten reisen an – vorneweg die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi.

"Westlessness" - wo ist Westen?

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Wolfgang Ischinger, Exbotschafter und Ausrichter der MSC, stellt die diesjährige Konferenz unter ein grüblerisches Motto. „Westlessness“ lautet der Oberbegriff des Treffens – übersetzbar mit „West-Losigkeit“ und angelehnt an das englische „restlessness“, also Ruhelosigkeit. Das Kunstwort soll die Krise der liberalen Demokratie zum Ausdruck bringen. Eine Krise, die sich im schwindenden außenpolitischen Einfluss des Westens zeige, aber auch im Innern westlicher Gesellschaften.

„Wir haben mehr Krisen, mehr schlimme Krisen, mehr grauenhafte Vorgänge, als man sich das eigentlich vorstellen kann“, sagte ein sichtlich aufgewühlter Ischinger zu Wochenbeginn bei der Vorstellung des Programms der Münchner Sicherheitskonferenz. Zweieinhalb Tage reichten da bei Weitem nicht aus, um die Vielzahl der Krisen zu besprechen.

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Eine gefährliche Krise steht an diesem Wochenende im Fokus der Bundesregierung: die Libyen-Krise. Am Rande der Konferenz wird sich Außenminister Heiko Maas am Sonntag mit Vertretern jener Staaten treffen, die im Januar an der Berliner Libyen-Konferenz teilnahmen. Es soll um die Umsetzung der Beschlüsse jenes Treffens gehen, allem voran: um die Durchsetzung des UN-Waffenembargos für Libyen. Denn trotz entsprechender Absichtserklärungen der ausländischen Mächte sickern noch immer Kriegsgerät und Söldner ins nordafrikanische Land.

Auch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wird in München sein. Ihr Auftritt könnte Aufschluss geben darüber, wie Kramp-Karrenbauer ihr Amt ausfüllen wird, wenn sie nur noch Ministerin ist – und nicht mehr zugleich CDU-Chefin.


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