Nach Idar-Oberstein: Thüringens Innenminister will Telegram stärker ins Visier nehmen

Georg Maier (SPD), Innenminister von Thüringen.

Georg Maier (SPD), Innenminister von Thüringen.

Berlin. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat als Reaktion auf die Ermordung eines Tankstellenmitarbeiters in Idar-Oberstein (Rheinland-Pfalz) gefordert, den Messengerdienst Telegram stärker als bisher ins Visier zu nehmen. „Idar-Oberstein macht wieder einmal deutlich, wie aus Hass und Hetze tödliche Gewalt werden kann“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Eine zentrale Rolle spielen dabei Messengerdienste wie Telegram.“

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Es sei deshalb „dringend erforderlich, dass diese Dienste in den Geltungsbereich des Netzwerkdurchsetzungsgesetz einbezogen werden“. Das Gesetz sieht vor, dass Betreiber mutmaßlich strafbare Inhalte löschen und an das Bundeskriminalamt melden.

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Er sei sich mit Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) einig, dass Telegram inzwischen die Funktion eines sozialen Netzwerkes habe und daher vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz erfasst werde, betonte Maier und fügte hinzu: „Es ist unerträglich, wie nach dem Mordanschlag in Idar-Oberstein das Opfer von „Querdenkern“ und Rechtsextremen auf Telegram verhöhnt wird. Die Betreiber des Dienstes müssen dem schnellstmöglich ein Ende bereiten.“

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Auch der Tatverdächtige selbst, der offenbar „Querdenkern“ und Rechtsextremisten nahestand, hatte ein Telegram-Profil.

Der SPD-Politiker hatte das Thema Verschwörungstheorien und „Querdenker“ bereits vor eineinhalb Jahren auf die Tagesordnung der Innenministerkonferenz setzen lassen, deren Vorsitzender er damals war. Heute sieht er eine weiter „zunehmende Gewaltbereitschaft“.

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