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Mit vereinten Kräften beim G20-Gipfel: Merkel lenkt Blicke auf Scholz

Im Rahmen des G20-Gipfel begleitete Olaf Scholz (SPD) die scheidende Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Rom.Angela Merkel gibt zur Begrüßung immer noch nicht die Hand. Auch beim Treffen der Staats- und Regierungschefs und -Chefinnen der großen Industrienationen (G20) am Samstag in Rom bietet sie ihren Amtskollegen nur die „Corona-Faust“. Der Gipfel kümmert sich um viele Krisen, aber die Pandemie beherrscht den Beginn dieses Treffens, das nach zwei Jahren wieder in Präsenz stattfindet.

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Die Pandemie wird erst überwunden sein, wenn nicht nur die reichen, sondern auch die armen Länder hohe Impfquoten haben. Doch davon ist die Welt weit entfernt. Die Weltgesundheitsorganisation WHO strebt bis Ende des Jahres eine Impfung von 40 Prozent der Bevölkerung und bis Mitte nächsten Jahres von 70 Prozent an. Das Problem: Während in Ländern wie Deutschland das 2022-Ziel bereits jetzt fast erreicht ist, liegt die Quote in armen Staaten im einstelligen Bereich.

Die WHO beklagt, dass in rund 80 Ländern der Erde höhere Impfquoten einzig am Impfstoffmangel scheiterten, es fehlten in diesem Jahr noch 550 Millionen Impfdosen. Dabei geht es allerdings gar nicht mal so sehr um die Produktion – die gilt als sicher – sondern vielmehr um die Lieferung und Verteilung vor Ort. Denn Impfstoffe müssen zum Teil gekühlt werden, was vor allem arme Länder mit hohen Temperaturen kaum bewerkstelligen können.

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„Moralisch nicht akzeptabel“: Draghi kritisiert ungleichen Impffortschritt weltweit

Der italienische Ministerpräsident und Gastgeber Mario Draghi kritisiert die großen Unterschiede bei den Impffortschritten. Diese Unterschiede seien „moralisch nicht akzeptabel“.

Merkel sagt am Samstagabend, Deutschland werde mit der Weitergabe von Impfdosen helfen – 100 Millionen in diesem Jahr, 75 Millionen im nächsten Jahr. Ganz wichtig sei, dass die ersten Verträge des Impfherstellers Biontech mit Senegal und Ruanda für die Produktion von Impfstoffen auf dem afrikanischen Kontinent geschlossen worden seien.

Das G20-Format ist keine Weltregierung, aber die großen Wirtschaftsmächte könnten die von vielen als Impfungerechtigkeit beklagte Situation mit Tatkraft sicher lindern. Pflegekräfte vom Balkon aus zu beklatschen wie zu Beginn der Pandemie reicht nicht aus und hat angesichts nicht erfüllter Ziele wie die Entlastung des Personals auch in Deutschland zu Enttäuschung geführt.

Klimakrise, Corona, Steuern: G20-Gipfel in Rom

Die Teilnehmenden werden über die Folgen der Pandemie, die weltweite Mindestteuer für Großunternehmen und über die Begrenzung der globalen Erwärmung sprechen.

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Aber zumindest an „Respekt“, so wie Scholz es gern nennt, soll es nicht mangeln. So wird in Rom von allerhöchster Ebene dieses Signal gesendet: Beim sogenannten Familienfoto bittet Draghi Corona-Helfer, Ärzte, Krankenpfleger und Sanitäter auf die Bühne. Zwei Ärzte nehmen Merkel in die Mitte. „Das hat mich sehr bewegt, diese Geste. Das war etwas sehr Wichtiges“, sagt sie später. Damit sei aber auch klar, dass die Pandemie nicht vorbei ist. Die Spitzenpolitiker applaudieren wieder.

China und Russland fehlen beim G20-Gipfel

Zwei wichtige Staatschefs fehlen auf dem Foto: Der chinesische Präsident Xi Jinping und der russische Präsident Wladimir Putin. Dabei gäbe es wegen der Spannungen mit den USA viel zu besprechen.

G20-Gipfel, die angesichts des hohen Aufwands und oft niedrigen Ertrags oft kritisch gesehen werden, bieten aber für die Staatschefs eine der wenigen Möglichkeiten, persönlich miteinander zu sprechen. Wenn zwei mächtige Männer aber gar nicht erst kommen, passiert auch das nicht.

Allerdings schaltet sich Xi digital zu und drängt im Kampf gegen Corona auf Ausnahmen bei den Patenten für Impfstoffe. China habe selbst schon 1,6 Milliarden Impfdosen an mehr als 100 Länder geliefert und produziere Impfstoffe gemeinsam mit 16 Ländern. Er ruft dazu auf, Impfstoffe gegenseitig anzuerkennen. Die WTO solle bald entscheiden und den Technologietransfer in Entwicklungsländer fördern. Deutschland, Großbritannien und die EU treten allerdings auf die Bremse. Merkel lehnt das ab. Sie befürchtet, dass eine Aussetzung der Patente die Innovationsbereitschaft der Unternehmen trübt.

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Die großen Industrie- und Schwellenländer müssen sich um viele Krisen kümmern. Corona, Klima, Kalte Kriege, Kriege – und ein iranisches Atomprogramm.

Im Duett: Merkel und Scholz gibt es nur gemeinsam

Merkel, US-Präsident Joe Biden, Großbritanniens Premierminister Boris Johnson und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron trafen sich in Rom zu viert und dokumentierten ihre „große und wachsende Besorgnis“ über eine Ausweitung des Atomprogramms. Sie setzten sich für eine schnelle Rückkehr zum internationalen Atomabkommen mit dem Iran ein, um „eine gefährliche Eskalation zu vermeiden“.

Es war Bidens Vorgänger Trump, der aus dem Abkommen ausgestiegen ist. Biden will wieder einsteigen. Die vier betonten aber, Sanktionen gegen Teheran könnten nur aufgehoben werden, wenn der Iran umsteuere.

Umrahmt von den künftigen Entscheidern: Angela Merkle (CDU) mit US-Präsident Joe Biden und dem wahrscheinlichen neuen Kanzler Olaf Scholz (SPD).

Umrahmt von den künftigen Entscheidern: Angela Merkle (CDU) mit US-Präsident Joe Biden und dem wahrscheinlichen neuen Kanzler Olaf Scholz (SPD).

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Merkel und ihr Vizekanzler Scholz hingegen treten gleich im Duett auf. Auch ihr wichtigstes Gespräch am Rande mit Biden will die scheidende Kanzlerin ohne den wahrscheinlichen nächsten Kanzler gar nicht führen. Merkel sitzt zwischen Biden und Scholz. Worüber sie sprechen, wird zunächst nicht bekannt. Auf dem Pressefoto dominieren die beiden Männer. Merkel wirkt schon wie im Hintergrund.

Das Weiße Haus muss sich aber erst noch an den Neuen gewöhnen. In einer Mitteilung über das Treffen wird sein Name falsch geschrieben: Vice-Chancellor and Minister of Finance Olaf Schulz.

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