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Heil nennt Missbrauch von Kurzarbeitergeld eine “Sauerei”

  • Durch Missbrauch von Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise ist der Bundesregierung nach eigenen Angaben bereits ein Schaden in Millionenhöhe entstanden.
  • Bundesarbeitsminister Heil wird diesbezüglich deutlich und nennt jede Form von Leistungsmissbrauch “eine Sauerei”.
  • Zugleich verteidigt er die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes.
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Berlin. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat den Missbrauch von Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise verurteilt. “Jede Form von Leistungsmissbrauch ist natürlich eine Sauerei, um das mal klar zu sagen, weil es unsolidarisch ist gegenüber denen, die die Hilfe brauchen”, sagte der SPD-Politiker dem Bayerischen Rundfunk am Freitag.

Nach Angaben der Bundesregierung ist durch Leistungsmissbrauch von Kurzarbeitergeld in diesem Jahr bisher ein Schaden von mehr als sechs Millionen Euro entstanden.

Gleichzeitig sagte Heil, man könnte nicht von einem massenhaften Missbrauch sprechen. Hinweisen der Bundesagentur für Arbeit zufolge gebe es bei rund 2100 Unternehmen einen Verdacht auf Missbrauch. “Wenn man aber dagegen stellt, dass wir insgesamt 6,3 Millionen Menschen insgesamt in Kurzarbeit haben, ist das ein relativ kleiner Prozentsatz”, sagte Heil. Er liege ungefähr bei 0,3 Prozent. “Jeder ist zu viel, und deshalb geht die Bundesagentur der Sache auch nach mit Plausibilitätsprüfungen, mit Kontrollen, um dann auch zu Unrecht ausgezahltes Geld zurückzuverlangen. Das werden wir mit Macht auch durchsetzen.”

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Zudem verteidigte der Arbeitsminister die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes. Die Krise sei zu tief, um jeden Arbeitsplatz in Deutschland zu retten. “Aber wir können um jeden Arbeitsplatz kämpfen, und das tun wir mit der Kurzarbeit.” Er habe wenig Verständnis für Theoretiker, die sich länger nicht mehr mit der betrieblichen Wirklichkeit auseinandergesetzt haben - “und schon gar kein Verständnis für Politiker, die den Menschen in Kurzarbeit unterstellen, dass sie sozusagen der Arbeit entwöhnt und faul werden.” Die meisten Menschen wollten arbeiten, die Unternehmen wollten Geschäfte machen. Das ist eine Anspielung auf Bemerkungen des CDU-Politikers Friedrich Merz in einem Interview.

Heil rechnet damit, dass die Konjunktur im kommenden Jahr wieder anzieht. "Die Branchen werden sehr unterschiedlich betroffen sein - einige werden schnell zu Geschäften zurückkehren, andere sind schwer strukturell getroffen." Deshalb sei es wichtig, diesen Strukturwandel als Staat zu unterstützen. Der Bundesarbeitsminister wollte an diesem Freitag die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg besuchen.

RND/dpa/das

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