Auf dem Drahtseil: Merkels wackelige Lockdown-Logik

  • Die Maßnahmen sind nicht hart genug, sagen die einen – sie gehen schon zu weit, sagen die anderen. Und alle sind unzufrieden.
  • Die Kanzlerin indessen arbeitet sich weiter Schritt für Schritt übers Drahtseil, mal schwankend, mal stockend.
  • Angela Merkel lässt viele Widersprüche zu – liegt in diesem mittigen Kurs am Ende vielleicht ein mögliches Erfolgsrezept für Deutschland?
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So, jetzt mal bitte weit aufmachen. Auch Mitarbeiter des Kanzleramts müssen beim Zahnarzt schweigen. Das Wort hat dann mal der Herr Doktor.

Dieser Tage nutzte ein Zahnarzt die Gelegenheit, jemanden aus dem engeren Umfeld der Kanzlerin auf ein aus seiner Sicht interessantes Phänomen aufmerksam zu machen: „Noch nie in meinem Leben“, hob er an, „habe ich so viele Leute erlebt, die eine derartig schlechte Laune haben.“ Dann bohrte er weiter. „Ich nehme an, das hängt mit Corona zusammen, oder?“

Tut es wohl tatsächlich. Stummes Nicken gilt als Zustimmung in solchen Momenten. Und im Kanzleramt war der Befund sogar schon vor diesem Hinweis aus der Praxis bekannt.

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Seit Wochen zeigen demoskopische Daten den Regierenden eine nationale Stimmungseintrübung an, auf breiter Front, wie bei einem aufziehenden Unwetter. Drei Beispiele:

1. Die Krankheit Covid-19 als solche sehen die Deutschen mit neuerdings wachsenden Ängsten. Die Sorge, „im Fall einer Corona-Infektion nicht angemessen medizinisch versorgt werden zu können“, haben laut Infratest dimap inzwischen 36 Prozent – 15 Punkte mehr als im Mai.

2. Die von der Politik mit großer Geste gemachte Zusage, man werde zu Weihnachten die Kontaktbeschränkungen lockern, hat statt Konsens Beklommenheit bewirkt. Gerade mal 53 Prozent finden laut Infratest diese Ausnahme „eher richtig“, 44 Prozent finden sie „eher falsch“.

3. „Hoffnungsvoll“ aufs neue Jahr blicken laut Allensbach nur 22 Prozent – trotz aller guten Impfstoffnachrichten. In den vergangenen fünf Jahren lag der Anteil der Optimisten immer zwischen 43 und 57 Prozent.

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Stand Merkel nicht im Frühjahr besser da?

Die Deutschen haben plötzlich neue Zweifel: Sind wir noch auf dem richtigen Weg? Von einem emotionalen „Absturz, wie man ihn selten sieht“, spricht Allensbach-Chefin Renate Köcher.

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„Kein Wunder“ sei dies alles, heißt es im Team der Kanzlerin. Eine Pandemie hinterlasse nun mal ihre Spuren im Land, daran könne keine Regierung der Welt etwas ändern. Ängste um die Gesundheit plus Ängste um den Job, dazu die lange Zeit ohne richtigen Urlaub: All dies ergebe mittlerweile eine Mixtur aus lauter Misshelligkeiten.

„Da sind die Leute erst mal ihrem urzeitlichen Herdeninstinkt gefolgt“: Angela Merkel bei ihrer ersten Fernsehansprache zur Corona-Pandemie im März dieses Jahres. © Quelle: Steffen Kugler/Bundesregierung /

Aber hat nicht auch die deutsche Politik etwas falsch gemacht? Stand nicht im Frühjahr, als alles losging, Merkel viel besser da, irgendwie überzeugender, mit mehr Autorität?

Im Kanzleramt wird abgewunken. Als die erste Welle kam, sei die gesamte Lage anders gewesen. Damals habe kaum jemand irgendetwas gewusst über das Virus und wie man ihm begegnen muss. Prompt habe sich damals das ganze Land feierlich um die Kanzlerin geschart: „Da sind die Leute erst mal ihrem urzeitlichen Herdeninstinkt gefolgt.“

Inzwischen gebe es eine breite Debatte im Land. Genau das aber sei “ganz normal in einer Demokratie”. Normal sei auch, dass immer dann, wenn es viele neue Regeln gibt, auch viele neue Ausnahmen beschlossen werden.

Scholz: Regeln wirken lassen, Nerven behalten

Der neue, uneindeutige Zustand verwirrt viele Deutsche. Oft wird an den Aldi-Kassen die gleiche Frage diskutiert wie in den Max-Planck-Instituten: Warum greift der Staat nicht viel strenger durch? Könnte nicht ein harter Lockdown, mit Ausgangssperren bis Ende Januar, dem Virus den Garaus machen?

Vizekanzler Olaf Scholz rät dazu, die neuen Regeln erst mal wirken zu lassen. In einem am Sonntag im Deutschlandfunk ausgestrahlten Interview sagte Scholz: „Ich weiß, es ist für viele ganz schwer, nicht die Nerven zu verlieren. Aber ich zähle zu denen, die das nicht tun.“

Nerven bewahren, Ruhe bewahren, auch und gerade in schwierigen Zeiten: Scholz tickt an dieser Stelle genauso wie die in Hamburg geborene Merkel. Die beiden wagen jetzt etwas Spektakuläres: den Versuch, eine ganz eigene Linie zu finden für Deutschland.

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Die zehn Punkte des Markus Söder – härtere Maßnahmen in Bayern
2:58 min
Der bayerische Ministerpräsident verschärft die vom Bund empfohlenen Maßnahmen bis Weihnachten. Über die muss der Landtag aber erst noch abstimmen.  © Reuters
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Diese Linie soll weniger harte flächendeckende Maßnahmen enthalten als in Frankreich, Italien oder jüngst in Belgien – wo es sehr strenge Lockdown-Regelungen gab, aber auch ein wahrhaft makabres Entgleisen der Totenzahlen. Zugleich soll sie aber strenger sein als in Schweden – wo eine allzu liberale Linie, die derzeit korrigiert wird, ebenfalls die Sterbequoten unverhältnismäßig hatte steigen lassen.

Es ist ein Denken, das aufs Drahtseil führt. Dort allerdings kommen phasenweise auch die größten Künstler nur in kleinsten Schritten vorwärts – und stehen oft schwankend da, mitleiderregend, mühsam ringend um Balance.

Jetzt geht es um Pragmatismus pur

Was Scholz als „ausgewogenes Paket“ sieht, erscheint anderen einfach unlogisch. Warum beispielsweise läuft vieles weiter wie gehabt, Schulen, Kitas, Betriebe, sogar der komplette Einzelhandel – während auf den Freizeit- und Kulturbereich und auf die Restaurants der Lockdown-Hammer niederfährt, als wolle jemand alles verbieten, was Spaß macht?

„Wir mussten einfach priorisieren“, sagt Merkels Kanzleramtschef Helge Braun. In seiner freundlichen Art liegt etwas Achselzuckendes und Authentisches zugleich: Wie soll man sonst versuchen, Kontakte einzuschränken und dabei nur minimalen Schaden anzurichten?

Erst wollten viele Länder auch die Restaurantschließungen nicht mitmachen. Erst als der Bund sich bereit erklärte, die Kosten komplett zu übernehmen, kam es zum Konsens. Schon die mäßige Strenge, die jetzt gilt, mussten Merkel und Scholz sich mit Geld erkaufen.

Doch was soll’s? Einig sind beide sich darin, dass es derzeit um Pragmatismus pur geht, nicht um Umsetzung irgendeiner reinen Lehre. Das allererste Ziel immerhin ist erreicht: Der exponentielle Anstieg der Infektionszahlen wurde gebremst, schon vom „Lockdown light“.

Die Wende zum Besseren ist möglich

Mehrmals täglich blickt die Kanzlerin jetzt auf die Zahlen, wie bei einer physikalischen Versuchsanordnung.

Wer sachdienliche Hinweise geben kann, Michael Meyer-Hermann etwa von der Helmholtz-Gesellschaft, wird direkt durchgestellt zu ihr. Auch den Sozi Karl Lauterbach, einen an der Sache orientierten Mann, lässt sie an sich ran; viele in der CDU wissen gar nicht, dass er Epidemiologie in Harvard studiert hat, als Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Auf die Nerven gehen der Kanzlerin indessen alle fachfremden Schlaumeier, etwa der FDP-Mann Wolfgang Kubicki, der jüngst die Bedeutung der täglichen Neuinfektionen relativiert hat.

„Das erste Etappenziel ist erreicht“: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bei seiner mittlerweile achten Regierungserklärung zur Corona-Pandemie. © Quelle: Julian Stratenschulte/dpa

Merkels Team hat vieles im Blick: die Intensivbetten, die Totenzahlen, das prozentuale Verhältnis von Getesteten zu Kranken. Täglich könnte es passieren, dass einer dieser Werte in den roten Bereich geht. Die Totenzahlen beispielsweise sind längst an der Kante. Niemand hielte beispielsweise deren Übergang ins Vierstellige für denkbar ohne dramatische Kursänderung.

Noch aber ist, auch wenn das ganze Konstrukt schon bedenklich knirscht und wackelt, eben auch eine Wende zum Besseren möglich.

Niedersachsen etwa drückte soeben zwei hartnäckige Hotspots, die Landkreise Cloppenburg und Vechta, auf unter 200 Fälle in sieben Tagen pro 100.000 Einwohner. „Das erste Etappenziel ist erreicht“, freut sich Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Merkel sieht es mit Sympathie: Der Niedersachse kümmert sich mal wieder ums Konkrete statt um Show.

Strenge Blicke auf Söder und Kretschmer

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dagegen nervt die Berliner. Zwar nimmt ihm keiner übel, dass er jetzt neue Maßnahmen ankündigt in Bayern, wo die Kurven besonders hoch gehen.

Doch im Kanzleramt hört man, ebenso wie in den norddeutschen Staatskanzleien, ungern die generellen Corona-Philosophien des Bayern abends in der „Tagesschau“. Dieser Tage sprach Söder in die bunten Mikrofone Sätze wie diese: „Todesfälle sind nicht nur eine statistische Größe. Hinter jeder Zahl stecken Familien und ein Mensch, der das Weihnachtsfest gerne erlebt hätte.“ In Berlin und im Norden will sich das niemand sagen lassen von einem Kollegen, der im eigenen Verantwortungsgebiet mit Sieben-Tage-Inzidenzen von 480 zu tun hat.

Ein strenger Blick der Kanzlerin ruht derzeit auch auf Michael Kretschmer, dem CDU-Ministerpräsidenten von Sachsen. 70 Tote täglich und mehr, vor allem in Altenheimen, meldete Sachsen in jüngster Zeit, völlig heillose Zahlen.

„All politics is local“, sagen die Amerikaner: Wohl und Wehe auch der nationalen Politik entscheidet sich mitunter in den Provinzen. Im unüberwindlichen Verwobensein von allem mit allem liegt die Krux der Pandemiebekämpfung. Sogar Merkels heimlicher Liebling Weil ärgerte dieser Tage die Kanzlerin. Der Niedersachse will Hotels erlauben, zu Weihnachten Gäste aufzunehmen, die private Besuche machen. „Ganz ohne Widersprüchlichkeiten werden wir wohl nicht durch diesen Winter kommen“, sagt eine Mitarbeiterin der Staatskanzlei in Hannover.

Merkel kann dagegen wenig sagen, es ist ja auch ihre eigene Philosophie.

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