Merkel zur Corona-Bekämpfung: “Jens Spahn macht das ganz toll”

  • Der Bundestag wird Mittel zur Schnellhilfe zur Corona-Bekämpfung freigeben.
  • CDU-Fraktionschef Brinkhaus bezifferte sie auf bis zu eine Milliarde Euro.
  • Bundeskanzlerin Merkel lobt derweil den Gesundheitsminister.
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Berlin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen konsequenten Kampf der Bundesregierung gegen das neue Coronavirus angekündigt. Man werde unerschrocken das Notwendige gegen die Ausbreitung tun, sagte Merkel am Dienstag während der Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern erfuhr.

Zugleich bedankte sich die frühere CDU-Chefin bei Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für dessen Arbeit. Sie wurde mit den Worten zitiert: «Jens Spahn macht das ganz toll.» Die Abgeordneten spendeten demnach daraufhin langen und lauten Applaus.

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) kündigte nach diesen Informationen an, seine Fraktion werde wegen des Coronavirus alle internen Veranstaltungen absagen, die nicht unbedingt notwendig seien. Dies gelte aber nicht für Fraktionssitzungen.

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Der Bundestag werde bis zu einer Milliarde Euro zusätzlich für den Kampf gegen das neuartige Coronavirus freigeben. “Wir werden zusätzliche Haushaltsmittel zur Verfügung stellen bis zu einer Milliarde Euro”, kündigte Brinkhaus am Dienstag vor einer Fraktionssitzung in Berlin an. Damit sollten unter anderem Forschungsmaßnahmen ermöglicht werden.

Klare Signale aus dem Parlament

Das Parlament wolle das ganz klare Signal setzen: “Der Bundesgesundheitsminister, die Gesundheitsbehörden werden alle Mittel kriegen, die sie brauchen, um gegen die Coronakrise vorzugehen.”

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Brinkhaus ergänzte, neben dem Forschungsbereich würden die zusätzlichen Haushaltsmittel auch in Ausrüstungsgegenstände gehen. Dort müsse entsprechend nachgelegt werden.

Ralph Brinkhaus (CDU), Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. © Quelle: Kay Nietfeld/dpa
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Der Unions-Haushaltsexperte Eckhardt Rehberg (CDU) sagte, es würden rund 275 Millionen Euro für Schutzausrüstung und Atemmasken zur Verfügung gestellt. Hinzu kämen für diesen Bereich weitere 500 Millionen Euro und 145 Millionen Euro als Anteil Deutschlands am Forschungsverbund CEPI, der sich unter anderem um Impfstoffforschung kümmert.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages werde die entsprechenden überplanmäßigen Ausgaben an diesem Mittwoch zur Kenntnis nehmen.

Brinkhaus forderte zugleich eine bessere europäische Verzahnung bei der Bekämpfung von Epidemien und Pandemien. Aber auch innerhalb Deutschlands müsse man durchschlagskräftiger werden. Es gebe Entscheidungsebenen bei den Landratsämtern, den Bundesländern und auf Bundesebene. "Das muss man miteinander verbinden."

“Sehr, sehr schnell handlungsfähig”

Jedes Land habe einen eigenen Blick auf die Corona-Situation. Das derzeitige Vorgehen der Bundesregierung sei richtig. “Wenn wir drastischere Maßnahmen brauchen, dann sind wir sehr, sehr schnell handlungsfähig, um dort auch nachzusteuern.”

Die Unionsfraktion erreichten zudem aktuell Hilferufe aus verschiedenen Branchen, besonders den Bereichen Tourismus, Reisen und Kultur, sowie von Unternehmen, die wegen zusammengebrochener Lieferketten aus Asien Produktionsprobleme hätten oder demnächst haben würden.

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RND/cle/dpa

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