• Startseite
  • Politik
  • Merkel zu möglichen Reisebeschränkungen: „Gibt erhebliche juristische Bedenken“

Merkel zu möglichen Reisebeschränkungen: „Gibt erhebliche juristische Bedenken“

  • Im Kampf gegen die Corona-Pandemie lässt die Bundesregierung Reisebeschränkungen prüfen.
  • Damit sollen Reisen ins Ausland, etwa nach Mallorca, vorübergehend unterbunden werden.
  • Ob eine solche Regelung überhaupt rechtlich durchsetzbar wäre, ist ungewiss.
Anzeige
Anzeige

Brüssel/Berlin. Die Beschränkung touristischer Auslandsreisen in der Corona-Krise gestaltet sich nach Worten von Kanzlerin Angela Merkel rechtlich schwierig. „Es gibt schon erhebliche juristische Bedenken. Die muss man erst nehmen“, sagte die CDU-Politikerin am Mittwochabend in Berlin nach dem digitalen EU-Gipfel.

Merkel: „Können uns nicht rechtswidrig verhalten“

Angesichts der hitzigen Diskussion über Urlaub auf Mallorca erwägt die Bundesregierung, Reisen in beliebte Urlaubsgebiete im Ausland vorübergehend zu unterbinden. Merkel bat die zuständigen Ministerien, Möglichkeiten dafür zu prüfen. Sie könne dem Ergebnis nicht vorgreifen, sagte die Kanzlerin. „Wir können uns nicht rechtswidrig verhalten. Und deshalb bin ich auf die wiederholte Prüfung gespannt.“

Anzeige

Nachdem Mallorca am 14. März von der Liste der Corona-Risikogebiete gestrichen worden war, boomten Urlaubsbuchungen für die Balearen-Insel. Die Reisewarnung des Auswärtigen Amts war aufgehoben worden, weil die Zahl der Neuinfektionen dort unter 50 pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gesunken war. Damit wurde Urlaub auf Mallorca wieder ohne Quarantäne und Testpflicht bei der Rückkehr möglich.

RND/dpa

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen