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Merkel: “Wir haben die allererste Phase der Pandemie hinter uns”

  • Schon am Mittag wurde bekannt: Der Bund überlässt den Ländern die Regie bei weiteren Schritten aus dem Corona-Ausnahmezustand heraus.
  • Am Nachmittag dann informierte die Bundeskanzlerin über die weiteren Ergebnisse der Beratungen mit den Ministerpräsidenten.
  • Merkel sagte: “Wir stehen an einem Punkt, an dem wir das Ziel, die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, erreicht haben.”
Tobias Dinkelborg
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Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zufrieden mit den bisherigen Ergebnissen im Kampf gegen das Coronavirus. “Wir haben die allererste Phase der Pandemie hinter uns”, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin nach der Telefonschalte mit den Ministerpräsidenten der Länder.

Man stehe dennoch erst am Anfang. In der Schalte ging es angesichts sinkender Corona-Infektionszahlen um weitere Lockerungen der Schutzmaßnahmen.

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“Wir stehen an einem Punkt, an dem wir das Ziel, die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, erreicht haben”, sagte Merkel. Das sei gelungen, weil die Bürger “verantwortungsvoll ihr Leben in Zeiten des Virus gelebt und sich auf Beschränkungen eingelassen haben”.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, sagte: “Es kann ein leichtes Aufatmen geben.” Entscheidend sei gewesen, dass man die Geduld bewahrt habe. Doch: “Die Sorge bleibt.”

Kontaktbeschränkungen werden verlängert

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Bund und Länder haben sich unter anderem darauf verständigt, die Kontaktbeschränkungen grundsätzlich bis zum 5. Juni zu verlängern. Allerdings dürfen sich künftig auch Angehörige aus zwei Haushalten treffen. “Die Kontaktbeschränkung ist die Mutter aller Fragen”, sagte Söder, das gelte gerade in der Phase ohne Impfstoff.

Außerdem können alle Geschäfte in Deutschland unter Auflagen wieder öffnen. Die bisherige Öffnungsbeschränkung auf eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern wird aufgehoben.

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Kliniken und Pflegeheime: Eine Besuchsperson pro Patient

Die weitgehenden Besuchsbeschränkungen für Kliniken, Pflegeheime und Behinderteneinrichtungen werden bundesweit gelockert. “Die Menschen dort haben einen Anspruch darauf, dass wir an sie denken”, sagte Merkel. “Mir war wichtig, dass darauf hingewirkt wird.” Nordrhein-Westfalen und Bayern hatten schon am Dienstag die Auflagen gelockert.

In Schutzkonzepte der Einrichtungen und Verfügungen der Länder soll eine Regelung aufgenommen werden, wonach jedem Patienten oder Bewohner wiederkehrender Besuch durch eine definierte Person ermöglicht wird. Voraussetzung ist, dass es “kein aktives Infektionsgeschehen” der Corona-Epidemie in der jeweiligen Einrichtung gibt.

Mannschaftssportarten dürfen mit Individualtraining starten

Die Bundesliga kann ihren Spielbetrieb im Mai fortsetzen. Als Starttermin kommen der 15. und der 22. Mai infrage, darüber entscheidet nun die Deutsche Fußball Liga (DFL). Vor dem Wiederbeginn müssen die Mannschaften in Quarantäne, diese kann aber eine kürzere Dauer als zwei Wochen haben. Das sagte Peter Tschentscher, Hamburgs Erster Bürgermeister und stellvertretender Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz. Dies sei aufgrund der regelmäßigen Tests möglich.

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Im Breiten- und Freizeitsport wird ein Trainingsbetrieb unter freiem Himmel wieder erlaubt – mit Bedingungen. Es muss etwa eine ausreichende Distanz von anderthalb bis zwei Metern gewährleistet und der Sport kontaktfrei ausgeübt werden.

Außerdem müssen Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Sportgeräten, eingehalten werden. Für Mannschaftssportarten beginnt die Wiederaufnahme des Trainings zunächst mit Individualtraining.

Bund überlässt Ländern weitere Entscheidungen

Im Laufe des Tages war schon bekannt geworden, dass der Bund den Ländern die Verantwortung für weitere Lockerungen weitgehend überlassen wird. Er besteht lediglich auf einer Obergrenze von Neuinfektionen, ab der wieder härtere Beschränkungen greifen müssen.

Die Länder sollen sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt wird. Dies sei eine “Notbremse”, sagte Söder.

Merkel bezeichnete die Regelung als “Notfallmechanismus”. Weil man diesen nun gefunden habe, “können wir uns ein Stück Mut leisten”. Gleichzeitig betonte sie aber: “Wir müssen darauf aufpassen, dass uns die Sache nicht entgleitet.”

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Bund-Länder-Treffen nicht mehr wöchentlich

Wie es mit den Schulen und Kitas weitergeht, entscheiden nun die Länder. Doch hier gebe es ein grundsätzlich einheitliches Vorgehen, berichtete der bayerische Ministerpräsident, wenngleich mit unterschiedlichen Nuancen. “Wir in Bayern führen zum Beispiel eine Maskenpflicht an Schulen ein”, sagte Söder. Die gelte nicht im Unterricht, aber außerhalb dessen im Schulalltag.

Die Bund-Länder-Treffen werden künftig nicht mehr wöchentlich, sondern wieder im Zwei-Wochen-Rhythmus stattfinden, betonte der CSU-Politiker.

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