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Merkel will USA-Allianz und gleichzeitig EU-Verteidigung stärken

  • Bundeskanzlerin Angela Merkel will bei der Neuausrichtung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU verstärkt auf eine Zusammenarbeit mit den USA setzen.
  • Gleichzeitig sollen die „europäischen Verteidigungsfähigkeiten“ verstärkt werden.
  • Dafür setzte sich Merkel beim EU-Videogipfel am Freitag ein.
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Brüssel/Berlin. In der Debatte über eine Neuausrichtung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU setzt Kanzlerin Angela Merkel auf eine intensive Zusammenarbeit mit den USA. Merkel habe sich beim EU-Videogipfel am Freitag „für eine Stärkung der transatlantischen Allianz bei gleichzeitiger Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten ausgesprochen, die einander ergänzen“, teilte ihr Sprecher mit.

Eine enge Zusammenarbeit von EU und Nato könne auch „eine Zusammenarbeit von EU und Vereinigten Staaten“ innerhalb der EU-Kooperationsplattform Pesco umfassen. Diese soll die EU im Bereich der Verteidigung eigentlich flexibler und unabhängiger von den USA machen und ist als tragende Säule der europäischen Verteidigungsunion gedacht.

Die EU-Staats- und Regierungschefs berieten bei ihrer Videokonferenz über die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Dabei stand erneut die Frage im Raum, wie sehr sich die Europäische Union in dem Bereich von den USA emanzipieren sollte

„Strategischer Kompass“ bis 2022

Merkel unterstützt ihrem Sprecher zufolge nachdrücklich die Diskussion „zu strategischen Fragen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“. Die Bundesregierung begrüße, dass im kommenden Jahr ein „strategischer Kompass“ dazu entwickelt werden solle. EU-Ratschef Charles Michel sagte, dieser Kompass solle bis März 2022 beschlossen werden. Er soll festlegen, was die EU in Krisen können soll – aber auch, was nicht. Grundlage für die Arbeiten daran ist eine Ende 2020 fertiggestellte Bedrohungsanalyse.

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Merkel betonte, die Sicherheitsanalyse solle „militärische Bedrohungen, Terrorismus, Cyber- und hybride Bedrohungen, aber auch Klima- und Nachhaltigkeitsfragen sowie Migration umfassen“.

RND/dpa

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