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Merkel: Wegen Coronavirus auf Sozialkontakte weitgehend verzichten

Markus Söder, Angela Merkel und Peter Tschentscher bei der Pressekonferenz.

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bevölkerung wegen der rasanten Ausbreitung des Coronavirus aufgefordert, wo immer möglich auf Sozialkontakte zu verzichten. Das sagte Merkel am Donnerstag nach Beratungen der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Länder in Berlin.

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Merkel (CDU) hat weitere “umfassende” Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft in der Coronakrise angekündigt. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) würden dazu am Freitag Maßnahmen vorlegen. Sie verwies darauf, dass die Bundesregierung bereits Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld auf den Weg gebracht habe. Bundestag und Bundesrat würden damit am Freitag folgen.

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Nach intensiven Diskussionen werden Schulen in Deutschland nicht flächendeckend geschlossen. Wann und wie viele Schulen dichtgemacht werden, soll weiter Ländersache bleiben, hieß es in der Presse. Die vorübergehende Schließung von Kindergärten und Schulen etwa durch das Vorziehen der Osterferien sei aber eine weitere Option, sagte Merkel. “Wir können nicht riskieren, alle Kitas und Schulen zu schließen und dann vielen Menschen nicht mehr zu ermöglichen, als Arzt oder Krankenschwester zu arbeiten”, ergänzte der ebenfalls anwesende Erste Bürgermeister von Hamburg, Peter Tschentscher (SPD).

Söder: Rezession verhindern – “Whatever it takes”

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ging auf die wirtschaftlichen Aspekte ein. Über allem steht: Eine Wirtschaftskrise in Deutschland soll verhindert werden. “Wir werden alles tun, was notwendig ist, um die wirtschaftliche Stabilität zu erhalten”, sagte Söder. Die Erhöhung von Liquiditätshilfen sei “zentral”. Deutschland sei ein reiches Land. Eine “tiefe Rezession” solle vermieden werden. “Wir brauchen keine Panik, aber wir brauchen entschlossenes Handeln”, so Söder.

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz und Ministerpräsident von Bayern erinnerte an die legendäre Aussage von Mario Draghi im Sommer 2012. Der damalige Präsident der Europäischen Zentralbank hatte auf dem Höhepunkt der Euro-Schuldenkrise die Euro-Zone mit dem Versprechen stabilisiert “Die EZB wird alles tun, um den Euro zu retten” (“Whatever it takes”). Merkel sagte später, sie halte die derzeitige Situation für “außergewöhnlich in jeder Beziehung” – und für sie sei sie auch außergewöhnlicher als die Bankenkrise.

Besonderes Augenmerk legten Merkel, Söder und Tschentscher auf das Gesundheitssystem. So sollen ab Montag alle planbaren Operationen verschoben werden, um in den Kliniken genügend Platz für Coronapatienten zu haben. “Wir müssen schauen, dass wir Intensivbetten Stück für Stück aufbauen, und das so schnell wie möglich”, sagte Söder.

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Auf die Frage, wie lange die Maßnahmen andauern sollen, betonten die drei, dass Experten sagten, dass die nächsten vier bis fünf Wochen entscheidend seien. Daher seien alle Maßnahmen erst einmal bis zum 20. April angedacht, danach soll eine Bestandsaufnahme erfolgen.

Thema Veranstaltungen

Ein weiterer Punkt waren die Veranstaltungen. Bislang galt die Empfehlung, solche mit mehr als 1000 Personen abzusagen. Nun einigten sich die Ministerpräsidenten und die Bundesregierung darauf, dass möglichst alle abgesagt werden sollten, die nicht notwendig seien. Das sei ein Aufruf an alle, betonte Merkel. “Im Grunde genommen alles, was nicht dringend notwendig ist”, solle verschoben werden, ergänzt Söder.

Grenzkontrollen werden verstärkt

Zuvor war bereits bekannt geworden, dass die Bundespolizei ihre Kontrollen an den deutschen Grenzen wegen der Ausbreitung des Coronavirus verstärkt. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) habe Bundespolizeipräsident Dieter Romann am Donnerstag angewiesen, die Kontrollen an allen Binnengrenzen “noch einmal deutlich zu intensivieren”, sagte Ministeriumssprecher Steve Alter am Donnerstag. Zuerst hatte die “Bild”-Zeitung über die zusätzlichen Kontrollen berichtet.

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Der Krisenstab der Bundesregierung hatte am Dienstagabend bereits eine Intensivierung der Kontrollen angekündigt, insbesondere an den Südgrenzen. Dem Krisenstab gehören Vertreter von Gesundheitsministerium und Innenministerium an.

Mehr als 2400 Infizierte in Deutschland

In Deutschland sind bislang mehr als 2400 Infektionen mit dem neuen Coronavirus bekannt. Das geht aus einer Auswertung der Deutschen Presse-Agentur hervor, die die gemeldeten Zahlen der Bundesländer berücksichtigt. Besonders stark betroffen sind Nordrhein-Westfalen mit mehr als 900, Bayern mit mindestens 500 und Baden-Württemberg mit mehr als 330 Fällen. Fünf mit Sars-CoV-2 Infizierte sind bislang bundesweit gestorben, ein weiterer Deutscher während einer Reise in Ägypten.

RND/mit dpa

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