Merkel verurteilt Wahl von Kemmerich als "unverzeihlich”

  • Die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen sorgt für eine Zäsur in Deutschland.
  • Mit etwas Abstand hat sich nun auch Kanzlerin Angela Merkel dazu geäußert.
  • Dass sich Thomas Kemmerich mit den Stimmen von AfD und CDU ins Amt hat wählen lassen, nennt sie “unverzeihlich”.
Anzeige
Anzeige

Pretoria/Berlin/Erfurt. Kanzlerin Angela Merkel hat die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten mit Stimmen der AfD und der CDU als "unverzeihlich" kritisiert. Das Ergebnis dieses Vorgangs müsse rückgängig gemacht werden, verlangte die CDU-Politikerin am Donnerstag bei einem Besuch in Südafrika und stellte sich damit indirekt hinter Neuwahl-Forderungen. „Es ist die Rede von Neuwahlen in Thüringen. Das ist eine Option“, ergänzte Merkel. Die FDP-Bundesspitze suchte nach der umstrittenen Wahl ihres Parteikollegen einen Weg aus der Krise.

Merkel betonte in Pretoria: "Es war ein schlechter Tag für die Demokratie. Es war ein Tag, der mit den Werten und Überzeugungen der CDU gebrochen hat." Es müsse jetzt alles getan werden, damit deutlich werde, dass dies in keiner Weise mit dem in Übereinstimmung gebracht werden könne, was die CDU denke und tue. "Daran wird in den nächsten Tagen zu arbeiten sein", sagte Merkel.

Weiterlesen nach der Anzeige
Anzeige

Wie geht es jetzt mit der GroKo weiter?

Kemmerich war am Mittwoch im Thüringer Landtag überraschend mit den Stimmen von Liberalen, CDU und AfD zum Regierungschef gewählt worden. Der Kandidat der FDP, die im Herbst nur knapp den Sprung in den Landtag geschafft hatte, setzte sich gegen den bisherigen Regierungschef Bodo Ramelow von den Linken durch. Es war das erste Mal, dass die AfD einem Ministerpräsident ins Amt half.

Scheitert deshalb nun die Große Koalition? „Was die Koalition anbelangt in Berlin, so waren die Beiträge, die gestern geleistet wurden von den Parteivorsitzenden, von Annegret Kramp-Karrenbauer, der einstimmige Beschluss auch des CDU-Präsidiums plus die Äußerungen von Markus Söder als CSU-Vorsitzender natürlich sehr klar“, sagte sie. Diese Äußerungen hätten „den ganzen Vorgang auch eingeordnet. Das ist, glaube ich, für die Koalition insgesamt sehr wichtig gewesen.“

Video
Merkel: Kemmerichs Wahl ist „unverzeihlich“
1:22 min
Die Wahl dieses Ministerpräsidenten war ein einzigartiger Vorgang, der mit einer Grundüberzeugung gebrochen hat – für die CDU und auch für mich.  © AFP
Anzeige

Sie habe bereits Kontakt zu Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und den SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gehabt. Es sei wichtig, die Dinge am Samstag im Koalitionsausschuss zu besprechen, sagte sie.

Verfolgen Sie die Geschehnisse in Thüringen im Live-Blog.

Anzeige

RND/dpa

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen