Merkel und ein guter alter Geist bei ihrem letzten G7-Gipfel

  • Heute beginnt in Cornwall das letzte G7-Treffen mit Angela Merkel.
  • 15 solcher Gipfel hat die Kanzlerin in 16 Jahren Amtszeit bestritten. Nun kommt der Abschied von der internationalen Politik.
  • Merkels Umfeld wirkt optimistisch wie lange nicht – dank US-Präsident Joe Biden.
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Berlin. Angela Merkel barfuß im goldenen Sand von Cornwall, Seele baumeln und sich den Wind an der rauen Südwestspitze Englands um die Nase wehen lassen, während andere Weltpolitik machen? Abwegig. Aber nicht mehr lange. Denn dieser G7-Gipfel im kleinen Badeort Carbis Bay ist Merkels letzter.

Vielleicht wird die 66-Jährige nach stundenlangem Ringen mit den Staats- und Regierungschefs der sechs anderen großen Industrienationen über die Abschlusserklärung in der Nacht zu Sonntag noch in dem Angebot des Tagungshotels blättern und auf diese Frage stoßen: „Sie suchen nach einem entspannten Ort für Ihren Urlaub? Warum nicht Carbis Bay?“ Ja, warum eigentlich nicht?

Merkel bleiben wenig mehr als 100 Tage

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108 Tage noch bis zur Bundestagswahl, plus Koalitionsverhandlungen und Wahl eines Nachfolgers beziehungsweise einer Nachfolgerin. Dann ist Schluss. Das wissen auch Gastgeber Boris Johnson, US-Präsident Joe Biden, die Premierminister von Kanada und Japan, Justin Trudeau und Yoshihide Suga, Italiens Ministerpräsident Mario Draghi und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Einerseits zählen sie noch ein letztes Mal auf diese erfahrene deutsche und dienstälteste Regierungschefin Europas, die sie viele Jahre als mächtigste Frau der Welt erlebt haben. Andererseits richten sie den Blick innerlich schon nach vorn: Wird es halten, was Merkel jetzt noch zusichert?

Bleibt es beim Kurs der Mitte?

Bleibt es bei ihrem Kurs der Mitte und Kompromisse? Wer wird 2022 – wenn Deutschland selbst den nächsten Gipfel ausrichtet – Gastgeber sein? Oder – wieder – Gastgeberin? Werden sich Vorstellungen respektive Befürchtungen von einem deutschen Grünen-Ruck bewahrheiten und die Mächtigen der Welt, etwas überspitzt formuliert, dann mit Schiff und Bahn anreisen müssen statt in ihren Regierungsmaschinen?

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Merkel hat versprochen, das Amt bis zum letzten Tag ihrer 16-jährigen Kanzlerschaft wie an ihrem ersten auszufüllen. Aber es wüssten auch alle, dass Deutschland im September wählt und Merkel auf eine fünfte Kandidatur verzichtet hat, heißt es am Donnerstag in Regierungskreisen.

Immer schön sachlich bleiben

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Ob die Christdemokratin deshalb in Carbis Bay eine „lame duck“ sei, werden deutsche Diplomaten gefragt. Das Bild der lahmen Ente steht im politischen System der USA für einen Präsidenten, der noch im Amt ist, aber keine weitere Amtszeit haben wird. Merkels Entourage hat im Laufe der Jahre die Haltung der Kanzlerin inhaliert. Immer schön sachlich bleiben und nicht zu viele Emotionen zeigen. So als antwortete sie selbst, bekommt man ganz nüchtern zu hören, dass Deutschland ein wichtiger Partner sei und bleibe. Mit und ohne Merkel.

Interessanterweise wird aber gleich die Klimapolitik als Beispiel genannt und darauf verwiesen, dass die Bundesregierung ihr eigenes Klimaschutzgesetz gerade nachbessere und die international vereinbarte Klimaneutralität nicht 2050, sondern bereits 2045 erreichen will. Das Signal: Auch Merkel hätte als Kanzlerin den Klimaschutz, die Senkung der Treib­haus­gas­emissionen und die CO₂-Bepreisung ganz oben auf die Agenda gesetzt. Ohne die Corona-Pandemie hätte es hier vermut­lich auch schon mehr Fortschritt gegeben.

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Im Kampf gegen Corona: G7-Länder wollen eine Milliarde Impfdosen spenden
1:43 min
Das kündigte der britische Premierminister Boris Johnson vor Beginn des G7-Treffens in Cornwall an. Biden hatte zuvor 500 Millionen Dosen versprochen.  © Reuters

Krönender Abschluss für Merkel?

Für Merkel selbst verspricht dieser Gipfel ein krönender Abschluss in der G7-Runde zu werden. Und das liegt am neuen US-Präsidenten und der Rückkehr zum alten Geist dieser Staatengemeinschaft. Die Vorboten dafür liefern die Sherpas. Jene Berater und Unterhändler, die den Regierenden die Ergebnisse vorbereiten und im Vorfeld den Puls fühlen, wer wie tickt.

Seit 2017 hatten sie sich vor einem Treffen nicht mehr so zuversichtlich wie diesmal gezeigt. Die Spur der Verwüstung, die Bidens Vorgänger Donald Trump hinterlassen hat, könnte in einer Hinsicht in Cornwall verwischt werden. Die Stimmung sei sehr, sehr gut, heißt es. „Wir arbeiten gut zusammen. Die Gemeinsamkeiten überwiegen.“ Sie wissen, wovon sie reden. Sie kennen den Unterschied.

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Ganz anders als zu Trumps Zeiten

Zu Trumps Zeiten waren sie jedes Mal damit beschäftigt, die Gipfelerklärung wenigstens auf einen – lächerlich kleinen –Nenner zu bringen und Formulierungen zu Protektionismus abzufedern, die da eigentlich überhaupt nicht reingehörten. In diesem exklusiven kleinen Klub der westlichen Industrienationen geht es ja gerade darum, gemeinsam voranzugehen und Russland und China etwas entgegenzusetzen und sich nicht untereinander abzuschotten.

2017 in Taormina auf Sizilien, bei Trumps erstem Gipfel, berichteten Teilnehmer, Barack Obamas Nachfolger könne den Ausführungen der anderen teilweise intellektuell nicht folgen. Gedroht habe er aber, dass er aus dem Pariser Klima­schutz­abkommen austreten werde. So kam es dann auch.

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Als Trump Merkel erschreckte

Die mühsam errungene Gipfelerklärung 2018 im kanadischen La Malbaie torpedierte Trump nach Abreise via Twitter, weil er sich über Trudeau geärgert hatte. Die G7 standen ohne gemeinsames Kommuniqué da und wurden als G6 plus 1 verspottet (so wie bei den G20-Gipfeln wegen Trump als G19 plus 1).

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2019 in Biarritz an der französischen Atlantikküste setzte sich Trump mit Merkel in ein kleines Zimmer und beantwortete Fragen von Journalisten. Er komme bald nach Deutschland, sagte er zum sichtlichen Erschrecken der Kanzlerin und betonte, er habe „German in my blood“. Zu dem Besuch kam es nie. Und auch zu keinem vierten G7-Gipfel mit Trump. Er ließ ihn im vorigen Jahr nämlich ausfallen.

„Der Multilateralismus ist zurück“

Dabei hatten die USA in dem Jahr die G7-Präsidentschaft. Trump hätte die Runde gern in einem seiner Hotels empfangen, Merkel sagte wegen der Corona-Pandemie ein Präsenztreffen aber ab. Es fiel ihr nicht besonders schwer. Die anderen folgten ihr. Ein digitales Treffen bekam Trump nicht auf die Reihe.

Nun ist Joe Biden da und Sherpas berichten: „Der Multilateralismus ist zurück.“ Das ist Merkels Bühne. Es geht um die Bekämpfung der Corona-Pandemie, um die gerechte weltweite Verteilung von Impfdosen, um Klimaschutz, um inter­nationale Steuerpolitik und Handel – und um politische Freundschaften oder zumindest um eine Stärkung der inter­nationalen Beziehungen.

Merkel und Biden sollen auch persönlich sprechen. Es könnte um die umstrittene Osteepipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland gehen, die den USA ein Dorn im Auge ist. Aber Hauptsache, es wird gesprochen. Merkel kennt Biden lange.

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USA wollen 500 Millionen Impfdosen an andere Länder spenden
1:11 min
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie verfolgt die US-Regierung den Plan, 500 Millionen Impfdosen zu erwerben und diese an andere Länder zu spenden.  © dpa

Transatlantikkoordinator fordert kraftvolles Signal

Er ist der vierte US-Präsident in ihrer Amtszeit. 2007 saß sie als Gipfelgastgeberin zwischen George W. Bush und Russlands Präsident Wladimir Putin in einem übergroßen Strandkorb in Heiligendamm. 2015 ging das Bild von Merkel und Obama um die Welt, als sie auf Schloss Elmau in Bayern, wieder als Gastgeberin, vor malerischer Bergkulisse mit weit ausgebreiteten Armen vor Obama stand, der auf einer Bank mit ebenso weit ausgebreiteten Armen saß. Da war die deutsch-amerikanische Welt noch in Ordnung. Dann kam Trump. Und nun Joe Biden.

Der Transatlantikkoordinator der Bundesregierung, Peter Beyer, sagt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): „Ich hoffe auf ein kraftvolles Signal – von allen Seiten. Nach den Trump-Jahren muss nun ein Ruck durch die transatlantische Partnerschaft gehen.“ Deutschland müsse als Führungsnation in Europa Verantwortung übernehmen. Nur eine Allianz der Stärke zwischen Europa und Nordamerika werde dazu führen, „dass wir unsere westliche Demokratie und unseren relativen Wohlstand auch im 21. Jahrhundert sichern und weiterentwickeln können.“

Röttgen: Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen

Der CDU-Außenexpere Norbert Röttgen pflichtet dem bei: „In den letzten Jahren sind infolge der Teilnahme von Donald Trump von dem G7-Format so gut wie keine Impulse mehr ausgegangen. Durch den neuen US-Präsidenten Joe Biden besteht nun die Chance, dass die G7 in allen wichtigen Fragen wieder zu einem aktiven Format der internationalen Gestaltung durch die führenden Industrienationen des Westens werden.“ Deutschland müsse aber mehr Verantwortung übernehmen, sagt auch er.

Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lamdsdorff allerdings erwartet von Merkel nicht mehr sehr viel: „Die Kanzlerin genießt international hohen Respekt, aber auch im Ausland sieht man, dass ihre Zeit abläuft. Insofern erwarte ich keine neuen Anstöße von ihr“, sagt er dem RND. Merkels Nachfolger sollte, so fordert Lambsdorff, „europäischer denken und handeln, als sie das getan hat“. Neue Akzente sollten gemeinsam mit Paris und Brüssel gesetzt werden. „Berlin darf Frankreich und die EU nicht länger im Regen stehen lassen, wie es in der Vergangenheit leider oft geschehen ist.“

Grünen-Chef Robert Habeck meint dagegen, Merkel könne in Carbis Bay noch etwas bewirken. Zumindest wünscht er ihr einen „großen Schlussakkord“. In Cornwall. Dort, wo die Herz-Schmerz-Filme nach Rosamunde Pilcher gedreht werden, die „Wind über der See“ oder „Klippen der Liebe“ heißen. Oder „Die Frau auf der Klippe“. Merkel steht am Wochenende dort noch einmal ganz oben. Es ist ihr 15. G7-Gipfel. Danach beginnt ein neuer Film.

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