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Merkel über Corona-Anstieg: “Entwicklung, die so nicht weitergehen sollte”

  • Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag an einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts teilgenommen.
  • Besorgt äußerte sie sich über die aktuelle Entwicklung in der Corona-Pandemie.
  • NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und die Arbeit seiner Regierung lobte die Kanzlerin.
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Düsseldorf. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nachdrücklich vor einem Rückfall Deutschlands in der Corona-Pandemie gewarnt. “Wir sehen, dass gestiegene Mobilität und mehr Kontakte untereinander zu erhöhten Fallzahlen führen”, sagte Merkel am Dienstag nach einer gemeinsamen Sitzung mit dem nordrhein-westfälischen Landeskabinett in Düsseldorf. Das führe zu einer “Entwicklung, die so nicht weitergehen sollte”.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet wiederholte noch einmal, was er bereits im Vorfeld des Treffens gesagt hatte: “Wenn Infektionszahlen sinken, müssen Grundrechtseingriffe zurückgenommen werden – wenn Infektionszahlen steigen, müssen Schutzvorkehrungen verstärkt werden.”

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Merkel mahnt: Corona-Regeln müssen eingehalten werden
1:40 min
Die Bundeskanzlerin hat erneut vor einem Anstieg der Coronafälle gewarnt und sich gegen weitere Lockerungen ausgesprochen.  © Reuters
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Merkel lobt Laschet und Landesregierung

Merkel stimmte dieser Haltung vollständig zu. “Gehen die Zahlen zurück, dann sind mehr Öffnungen möglich. Gehen sie nicht zurück, muss man überlegen, was möglicherweise notwendig ist”, betonte die Kanzlerin. Verschärfungen der Schutzmaßnahmen schlossen Laschet und Merkel mit ihren Äußerungen also nicht aus.

Trotz der zuletzt gestiegenen Fallzahlen bestehe allerdings derzeit keine Gefahr, dass die örtlichen Gesundheitsämter überlastet würden, ergänzte Merkel.

Die in NRW geltende Maskenpflicht an weiterführenden Schulen lobte die Kanzlerin. Angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens sei die Maßnahme “konsequent”.

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Weitere lobende Worte hatte Merkel für die schwarz-gelbe Landesregierung parat. Die Koalition in Nordrhein-Westfalen arbeite “effizient” und falle “nicht durch viele Streitereien auf”. Dass Laschet diese Regierung und damit das bevölkerungsreichste Bundesland der Republik anführe, sei im Blick auf seine Kanzlerfähigkeit ein “Rüstzeug, das durchaus Gewicht hat”.

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Laschet: Kinder und Bildungsbereich verschonen

Laschet sagte, das föderale System habe sich in der Zeit der Corona-Pandemie bewährt. Zwar habe es immer wieder auch Differenzen gegeben, doch Merkel habe die verschiedenen Parteien “immer wieder zusammengeführt, um zu einem gemeinschaftlichen Handeln in Deutschland zu kommen”.

Im Herbst müsse man sich nun weiter den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie und vor allem der “Bekämpfung der Kurzarbeit” widmen, ergänzte der Ministerpräsident. Ziel sei es, im Falle einer Rückkehr zu drastischeren Beschränkungen nicht bei Kindern und im Bildungsbereich anzufangen.

Neben der Corona-Lage ging es in der Kabinettssitzung um Energiepolitik, die deutsche EU-Ratspräsidentschaft und die Ruhrkonferenz.

Weniger Prunk als in Bayern

Merkel besuchte einen Monat nach ihrer Visite in der bayerischen Ministerrunde von Markus Söder (CSU), der wie Laschet als möglicher Kanzlerkandidat der Union gilt, erstmals die Regierungstruppe des CDU-Vize in Düsseldorf. Die Kulisse war sorgsam ausgewählt, sie fiel nüchterner aus als in Bayern. Statt Königsschloss mit goldglänzendem Spiegelsaal am Chiemsee wurde im deutlich weniger goldglänzenden Ständehaus getagt.

Und der Besuch der Zeche Zollverein am Nachmittag steht für das Thema Strukturwandel in der einstigen Kohle- und Stahlregion, die auch wegen des industriellen Umbruchs in größeren finanziellen Schwierigkeiten ist als Bayern mit seinen gut gefüllten Kassen.

Merkel hat auch am Dienstag wieder klar gemacht, dass sie sich zu ihrer Nachfolge nicht äußern werde. Aber es ist ihr mit Sicherheit klar, dass es als Zeichen von Zuwendung wahrgenommen wird, wenn sie bei dem einen oder dem anderen auftaucht.

RND/tdi


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