Merkel plant Regierungserklärung zu Corona

  • Angela Merkel will sich nach der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz auch im Bundestag erklären.
  • Die Kanzlerin plane eine Regierungserklärung am 11. Februar, erfuhr das RND aus der Unionsfraktion.
  • Darin soll es um den Stand der Corona-Pandemie, der Impfungen und der Kontaktbeschränkungen gehen.
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Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plant, im Bundestag am 11. Februar eine Regierungserklärung zum Stand der Corona-Pandemie, der Impfungen und der Kontaktbeschränkungen abzugeben. Der Auftritt im Parlament sei in Planung, erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Am 10. Februar kommen Merkel und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zu einer Konferenz zusammen, um über die bis zum 14. Februar geltende Lockdownfrist zu beraten. Die Frist wird voraussichtlich noch einmal verlängert.

Die FDP-Bundestagsfraktion fordert, dass Merkel ihre Politik außer im Fernsehen und in Pressekonferenzen auch vor den Abgeordneten im Bundestag erklärt. Nach einem am Dienstag in der ARD ausgestrahlten Interview zeigen am Donnerstagabend um 20.15 Uhr auch die Sender RTL und N-TV ein Gespräch mit der Kanzlerin. In der rund 15-minütigen Sendung „Corona-Krise – Deutschland braucht Antworten“ stellt sich Merkel den Fragen von Moderatorin Frauke Ludowig und RTL-Politikchef Nikolaus Blome.

Im Zentrum des Gesprächs sollen neben den aktuellen Impfplanungen vor allem auch die Auswirkungen des Lockdowns auf die Menschen im Land stehen, wie der Sender am Morgen mitteilte.

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