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  • Merkel nach Treffen zu Corona-Lage: „Wir müssen uns dem Virus nicht ergeben"

Merkel nach Treffen: Können uns zweite Welle auch wirtschaftlich nicht leisten

  • Das Coronavirus breitet sich in Deutschland wieder spürbar schneller aus.
  • Einige Regionen haben die Schutzmaßnahmen bereits wieder hochgefahren.
  • Nach dem Treffen der 16 Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte sie, dass man sich einen weiteren Lockdown nicht leisten könne.
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Am Mittwochnachmittag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) seit Langem wieder physisch und nicht über eine Videokonferenz mit den 16 Ministerpräsidenten der Bundesländer in Berlin getroffen.

Merkel, Bundesminister sowie die Regierungschefs der Länder waren am Mittag in Berlin zusammengekommen.

Nach dem Treffen verkündet die Kanzlerin am späten Abend in einer Pressekonferenz: „Ich bin überzeugt, dass unser Tun in den kommenden Wochen entscheidend sein wird, wie wir durch diese Pandemie kommen. Wir haben ein recht hohes Infektionsgeschehen in einigen Regionen in Deutschland.“ In der Runde sei es auch um den Einsatz der Bundeswehr zur Unterstützung der Kontaktverfolgung von Corona-Infizierten gegangen. Man befinde sich in Deutschland in der exponentiellen Phase des Infektionsgeschehens, so Merkel. Sie bat die Bürger erneut darum, „von nicht notwendigen Reisen abzusehen“. Sie appelliert weiter: „Es ist weiter wichtig, dass alle mitmachen.“ Das habe bislang gut geklappt, besser als in Teilen der deutschen Nachbarländer. „Wir müssen uns nicht dem Virus ergeben, wir können uns dagegen wehren.“

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Die Bundeskanzlerin hat angesichts der stark steigenden Corona-Infektionszahlen auch auf die Gefahren für die Wirtschaft verwiesen. „Es geht nicht nur um die Frage des Gesundheitssystems“, sagte Merkel am Mittwoch nach mehrstündigen Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder. Auch die wirtschaftliche Entwicklung hänge davon ab, dass man durch die Pandemie nicht zu schwer beeinträchtigt werde. „Was der Gesundheit dient, dient also auch dem wirtschaftlichen Ablauf.“

Die Kanzlerin verwies darauf, dass bereits in diesem Jahr 250 Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen werden mussten. „Und deshalb können wir uns auch ökonomisch eine zweite Welle, wie wir sie im Frühjahr hatten, mit solchen Folgen nicht leisten.“ Es müsse alles getan werden, um die Infektionszahlen im Griff zu behalten und die Kontakte nachzuvollziehen. „Und dazu müssen wir mit den Zahlen an einigen Stellen runterkommen“, sagte Merkel.

Zuvor wurde aus Teilnehmerkreisen bekannt, dass die Kanzlerin sich unzufrieden mit den Ergebnissen der Runde zeigte.

Diese Maßnahmen wurden beschlossen

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Konkret beschlossen Bund und Länder aber bereits, dass in Regionen mit stark steigenden Corona-Zahlen private Feiern künftig generell auf maximal zehn Teilnehmer und zwei Hausstände begrenzt werden sollen. Die Begrenzung gilt bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche.

In Corona-Hotspots mit Inzidenzwerten von mehr als 50 sollen sich künftig nur noch maximal zehn Personen im öffentlichen Raum treffen dürfen. Und sollten die neuen Maßnahmen den Anstieg nicht zum Stillstand bringen, sollen sich nur noch bis zu fünf Personen oder die Angehörigen zweier Hausstände im öffentlichen Raum treffen dürfen.

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In Städten und Regionen mit stark steigenden Corona-Zahlen soll außerdem die Maskenpflicht erweitert werden. Sie soll ab 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen auch überall da gelten, wo Menschen dichter beziehungsweise länger zusammenkommen.

Außerdem soll es in Corona-Hotspots künftig generell eine Sperrstunde um 23.00 Uhr in der Gastronomie geben. Dies soll ab 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche gelten. Bars und Clubs sollen geschlossen werden.

Lokale, Bars und Clubs gelten unter Infektionsgesichtspunkten als riskant, weil sich hier viele Menschen auf engem Raum aufhalten. Insbesondere wenn viel Alkohol getrunken wird, werden die Abstandsregeln erfahrungsgemäß seltener eingehalten.

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Um die sich rasch ausbreitende Corona-Pandemie wieder in den Griff zu bekommen, sollen die Länder nach dem Willen des Bundes bereits frühzeitig schärfere Beschränkungen erlassen. Sie sollen schon einschreiten, wenn es 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche gibt – mit einer ergänzenden Maskenpflicht.

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Neue Quarantänepflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten
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Eine neue Quarantänepflicht für Rückkehrer aus ausländischen Corona-Risikogebieten soll neue Infektionsherde in Deutschland verhindern.  © dpa

Außerdem soll es Sperrstunden in der Gastronomie und eine Begrenzung der Teilnehmer bei Veranstaltungen sowie Familienfeiern geben.

Nicht einigen konnte man sich im Streit um das Beherbergungsverbot. Die Verhandlungen darum wurden auf nach die Herbstferien auf den 8. November vertragt.

RND/fw/dpa

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