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Merkel: „Jeder hat es in der Hand, diesen Monat zu einem Erfolg zu machen“

  • Deutschland ist seit diesem Montag im Teil-Lockdown.
  • Kanzlerin Angela Merkel stellte sich vor dem Hintergrund nun den Fragen der Hauptstadtjournalisten.
  • Sie rief zur strikten Einhaltung der Regeln auf.
1:55 min
„Es ist ja nicht [...] ein politischer Beschluss, den wir gefasst haben, sondern es ist so etwas wie ein Naturereignis, eine Naturkatastrophe, mit der wir umgehen müssen, und in der wir den besten für uns alle vertretbaren Weg finden müssen.“ sagte die Bundeskanzlerin am Montag.  © Reuters
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Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zu einem strikten Einhalten der im November gelten Corona-Beschränkungen aufgerufen. „Jeder hat es in der Hand, diesen Monat zu einem Erfolg zu machen“, sagte die Regierungschefin bei einer Pressekonferenz am Montagnachmittag in Berlin.

„Diese Einschränkungen treffen eigentlich jeden Bürger, deshalb ist das ein wichtiger Tag“, leitete die Kanzlerin ihr Statement ein. Viele Bürger reagierten mit Einsicht, aber es gebe auch Zweifel und Ablehnung, deshab sei es ihr wichtig zu erklären, warum man sich zu diesem Schritt entschließen musste.

„Steuern auf akute Notlage in Krankenhäusern hin"

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„Das ist nicht irgendein Ereignis, sondern ein besonderes. Vielleicht eines, das es nur einmal in einem Jahrhundert gibt", so Merkel. Nach den Beratungen im Corona-Kabinett mache ihr die Lage weiter Sorgen. Bei den Neuinfektionen habe es eine Verfünffachung seit Mitte Oktober gegeben. Das lasse Deutschland auf eine akute Notlage in den Krankenhäusern zusteuern. Sie weist zudem darauf hin, dass die heute gemeldeten Fälle sich schon vor Tagen infiziert hätten und sich erst in ein oder zwei Wochen in den Krankenhausstatistiken bemerkbar machten.

Dem zuzuschauen, könne die Bundesregierung nicht verantworten.

Schon bei den derzeitigen Zahlen sei es nicht mehr möglich, die Kontakte jedes Einzelnen nachzuvollziehen. Weil viele Gesundheitsämter die Kontaktnachverfolgung nicht mehr schafften, könne in 75 Prozent der Fälle nicht mehr gesagt werden, wo die Infektion stattgefunden habe. Es gebe inzwischen eine gemittelte Corona-Inzidenz von 127,8 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen.

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Ziel: Corona-Inzidenzwert von 50

Ziel sei es nun, wieder auf einen Wert von um oder unter 50 zu bekommen. Mit Blick auf dieses Kriterium wollen Bund und Länder Mitte November nach den Worten der Kanzlerin entscheiden, ob die Beschränkungen Ende November wieder gelockert werden können.

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Dafür sei es nötig, dass jeder mitmache. "Wir müssen Kontakte reduzieren, wo immer das möglich ist", sagt Merkel. Keine Reisen, keine Feiern, so wenig wie möglich private Zusammenkünfte - daran solle man sich möglichst halten, sagt sie. "Das bedeutet natürlich vier Wochen lang Verzicht auf vieles Schönes." Das sei ihr bewusst.

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Neuer Lockdown hat begonnen
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Viele haben am Wochenende noch einmal das Kulturangebot genossen, bevor ab Montag strengere Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Kraft treten.  © Reuters

Merkel: haben keinen milderen Weg gesehen

"Wir haben lange abgewogen, ob es einen besseren oder milderen Weg gibt, wir haben ihn nicht gesehen", sagt die Kanzlerin.

Wenn die Maßnahmen eingehalten würden, könne das ein aber ein Wellenbrecher werden. "Ob die große Kontaktanstrengung was bringt, hängt nun vor allem davon ab, ob die Regeln befolgt werden. Wir sind auf die Akzeptanz und das Verständnis angewiesen."

"Politisch werden wir alles zu tun versuchen, damit es auf den November beschränkt bleibt", sagt Merkel mit Blick auf den Teil-Lockdown. Doch auch danach, im Dezember, könne es keine Rückkehr zur Normalität geben.

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Merkel verteidigt Schließung der Gastronomie

Merkel verteidigte zudem die Schließung der Gastronomie und sagte den Firmen erneut eine schnelle Hilfe zu - wie auch der Kulturszene. Die Betroffenen mit Einnahmeausfällen würden nicht alleine gelassen, sagte sie. Die Bundesregierung hatte bereits Nothilfen von zehn Milliarden Euro beschlossen. Die Hilfen sollten auch die Kultur erreichen, sagte Merkel.

Zur umstrittenen Schließung von Gastronomiebetrieben sagte Merkel, erarbeitete Hygienekonzepte würden noch sehr wertvoll sein.Den Betroffenen solle nun sehr schnell und unbürokratisch geholfen werden.

Wirtschafts- und Finanzministerium arbeiten derzeit an der konkreten Umsetzung der Nothilfen. Damit sollen Umsatzausfälle ersetzt werden.

Merkel rechtfertigte außerdem die Entscheidung, im Teil-Lockdown zwar Gastronomie und Kultur zu schließen, aber Gottesdienste weiterhin zu erlauben. "Wenn wir Kitas und Schulen offen lassen, dann ist die Ausübung der Religionsfreiheit nach Einschätzung aller Verfassungsjuristen auch zwingend geboten", sagte die CDU-Politikerin. Nur, wenn diese auch geschlossen worden wären wie im März, hätte man überlegen können, Gottesdienste zu unterbinden. Aber Kitas und Schulen halte man diesmal ebenso offen wie Läden. Das Recht auf Religionsausübung sei ein "sehr hochstehendes Recht".

Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer hatten in der vergangenen Woche erneute drastische Beschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens beschlossen. So schließen Restaurants und es finden keine Unterhaltungsveranstaltungen mehr statt. Die Bürger sollen ihre Kontakte auf ein Minimum beschränken, in der Regel auf Treffen mit maximal einem weiteren Haushalt. Anders als im Frühjahr sollen Geschäfte, Schulen und Kitas aber geöffnet bleiben.

Merkel: Mehrwertsteuersenkung läuft zum Jahresende aus

Merkel erteilte zudem einer Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung über das Jahresende hinaus eine Absage. Die Mehrwertsteuersenkung laufe automatisch aus, sagte sie. Seit Juli gelten für ein halbes Jahr niedrigere Steuersätze: 16 statt 19 Prozent beziehungsweise 5 statt 7 Prozent. Damit wollte die Bundesregierung in der Corona-Krise den Konsum ankurbeln.

RND/cz/epd/dpa

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