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Merkel bekräftigt nach Impfgipfel: Impfangebot bis Ende des Sommers für jeden Bürger

  • Die Impfstoffbeschaffung läuft bislang chaotisch.
  • Der Gipfel von Kanzlerin Merkel, den Ländern und den Pharmakonzernen sollte möglichst Besserung bringen.
  • Es soll dabei bleiben, dass jedem Bürger bis Ende des Sommers ein Impfangebot gemacht werden kann.
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Berlin. Nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern mit Pharmakonzernen und EU-Vertretern hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekräftigt, dass bis zum Ende des Sommers jedem Bürger ein Impfangebot gemacht werden könne. Vor dem Hintergrund der aktuellen Lieferzusagen der Hersteller könne diese Aussage aufrechterhalten werden, sagte die Regierungschefin am Montagabend.

Dies gelte sogar, wenn lediglich die bereits zugelassenen Impfstoffe von Biontech/Pfizer, Moderna und Astrazeneca verimpft werden könnten, ohne dass bis dann weitere Impfstoffe zugelassen sind. Auch in diesem Fall könne den 73 Millionen erwachsenen Menschen hierzulande ein Impfangebot gemacht werden, für Kinder seien die Impfstoffe nicht vorgesehen. Sollten andere Hersteller dazukommen, gebe es ein größeres Angebot.

Merkel kündigt nationalen Impfplan an

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Merkel kündigte außerdem einen nationalen Impfplan bis zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz in der kommenden Woche an. Daran würden die Gesundheitsminister von Bund und Ländern derzeit arbeiten. Der Plan solle dann Teil der nationalen Impfstrategie werden.

Die Kanzlerin verteidigte das europäische Vorgehen bei der Corona-Impfstoffbeschaffung und bat um Verständnis für das Tempo. Der Weg sei an einigen Stellen langsamer gewesen, sagte sie. „Aber ich finde, es gibt auch gute Gründe dafür, dass er langsamer war.“

Merkel begründete das langsamere Impftempo in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern unter anderem damit, dass etwa in Europa die Produktionskapazitäten im Vergleich zu den USA begrenzt seien, dass die EU lange über Haftungsfragen verhandelt habe und sich zudem nicht für eine Notzulassung von Impfstoffen entschieden habe. „Aus guten Gründen: Es geht hier nämlich auch um Vertrauen.“ Zudem habe man sich für die empfohlenen Abstände zwischen erster und zweiter Impfung entschieden und in anderen Ländern, wie Israel, gebe es einen anderen Umgang mit Daten.

Merkel zitierte einen Vertreter von Biontech aus den Beratungen. Dieser habe gesagt: „Mehr Geld hätte auch nicht mehr Kapazitäten mit sich gebracht.“

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Biontech: Bis zu 75 Millionen Impfdosen mehr an die EU
1:00 min
Außerdem arbeite Biontech weiterhin an der Erhöhung der Lieferungen ab der Woche vom 15. Februar.  © dpa

Merkel: Gipfel „wertvoll und aufschlussreich“

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Sie bezeichnete den Gipfel als „wertvoll und aufschlussreich“. „Es waren wichtige Beratungen für Bund und Länder, weil sie uns auf einen gemeinsamen Informationsstand gebracht haben“, sagte Merkel weiter. Sie betonte: „Wir haben deutlich gemacht, dass für uns das höchste Maß an Planbarkeit nötig ist.“

Sie wies auch daraufhin, dass durch die mutierten Virusvarianten die Gefahr noch einmal gestiegen sei. Zugleich konstatierte sie: „Wir haben Berechenbarkeit für die Lieferungen der Unternehmen für die Quartale dieses Jahres“.

Außerdem habe man in der Konferenz entschieden, dass die zweite Impfdosis pro Bürger immer in einem Wochenintervall verabreicht werden solle.

Beibehalten werden soll weiterhin die Priorisierung bei der Impfreihenfolge der Ständigen Impfkommission. Verändert werden soll dagegen das Management der Impftermine.

Müller zufrieden mit Impfgipfel

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller zeigte sich zufrieden mit den Ergebnissen des „Impfgipfels“. Für Länder und Kommunen sei der nun vereinbarte nationale Impfplan gegen Corona sehr wichtig, sagte der SPD-Politiker. Sie benötigten mehr Klarheit darüber, was wann in welchen Mengen verimpft werden könne, damit sie sich rechtzeitig räumlich, mit Personal und ihrem Einladungssystem darauf einstellen könnten. „Das wir uns dem jetzt gezielter zuwenden, ist ein ganz wichtiger Schritt“, sagte Müller.

„Man muss ehrlicherweise, Stand heute, sagen: Es wird im ersten Quartal knapp bleiben“, fügte der aktuelle Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz mit Blick auf den verfügbaren Impfstoff hinzu. Die Erwartungen der Menschen könnten hier noch nicht zu 100 Prozent erfüllt werden, weil die Produktion – das sei in der Runde am Montag deutlich geworden – eben nicht beliebig erweiterbar sei. Ab dem zweiten Quartal werde dann so viele Impfstoff zur Verfügung stehen, dass es „in großen Schritten“ vorangehe, zeigte sich Müller überzeugt.

Söder warnt vor zu hohen Erwartungen

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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnte vor überhöhten Erwartungen an die Corona-Impfgeschwindigkeit in den kommenden Wochen. Diese Zeit werde für die Geduld der Menschen noch einmal eine echte Herausforderung, sagte Söder am Montag nach einem Impfgipfel von Bund und Ländern, an dem auch Vertreter der Pharmabranche und der EU-Kommission teilnahmen. Im ersten Quartal werde es nach aktuellem Stand nicht mehr Impfstoff geben. Man müsse aber nun versuchen, das Beste daraus zu machen.

Söder berichtete aus dem Gesprächen auf dem Impfgipfel, eine „punktgenaue Planung“ sei aus Sicht der Unternehmen schwer möglich. Dafür seien zu viele Variablen im Spiel, etwa was die Produktion angehe. Deshalb könne man das Ganze nicht mit der Stechuhr oder Stoppuhr machen. Er warnte deshalb davor, Hoffnungen zu wecken, die nicht erfüllbar seien. Die Unternehmen könnten Zusagen machen, aber keine hundertprozentigen Garantien geben, sagte der CSU-Chef.

Söder lobte, dass Merkel das Thema Impfen nun zur „Chefsache“ gemacht habe, auch gegenüber der Europäischen Union. Dies sei aber als Anerkennung gemeint, betonte er auf Nachfrage, und „nicht anders“.

Nach wochenlangen Problemen bei der Lieferung von Corona-Impfstoff waren Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder am Montag zu einem “Impfgipfel” zusammengekommen. An der Videokonferenz nahmen auch mehrere Bundesminister, Vertreter der Impfstoffhersteller sowie der EU-Kommission teil. Letztere kauft die Vakzine für die gesamte Europäische Union bei verschiedenen Produzenten ein.

RND/cz/dpa

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