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Merkel-Befragung im Bundestag – mehr Grillrunde als Kreuzverhör

  • Die Regierungsbefragung der Kanzlerin könnte zur Bewährungsprobe für Angela Merkel werden – bei entsprechend harten Fragen der Opposition.
  • Doch daran mangelt es am Mittwoch im Bundestag.
  • Dabei ist innerparlamentarische, zweifelsfrei demokratische Opposition gerade jetzt sehr wichtig, kommentiert Marina Kormbaki.
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Berlin. Jahrelang hatten die SPD und die Opposition gegen den Widerstand der Union darauf gedrungen, dass Angela Merkel den Abgeordneten Rede und Antwort steht. Dementsprechend groß waren die Erwartungen, als der Bundestag vor zwei Jahren erstmals eine Regierungsbefragung der Kanzlerin abhielt. Als „Kreuzverhör“ wird diese seither gern bezeichnet; als Gelegenheit, die Kanzlerin zu „grillen“.

Nun ja. Atmosphärisch kam die Kanzlerinnenbefragung am Mittwoch einem Grillnachmittag deutlich näher als einem Kreuzverhör.

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Es ist gewiss nicht leicht, eine Stunde lang spontan Antworten auf allerlei Themen parat zu haben. Die Regierungsbefragung kann daher eine Bewährungsprobe für die Regierungschefin sein. Doch dafür braucht es in der Sache harte Fragen. Regierungsbefragungen sind auch Bewährungsproben für das Parlament.

Doch wie sich am Mittwoch zeigte, interpretieren die Abgeordneten ihre Fragerecht nur allzu bereitwillig als Chance, sich der Öffentlichkeit als Ombudsleute ihrer Klientel zu präsentieren. Darüber gerät die Offenlegung der Verantwortung für Missmanagement zu kurz.

Nichts gegen gute Laune im Bundestag. Aber angesichts einer drohenden Überforderung von Landkreisen bei der Corona-Bekämpfung, des Mangels an Schutzausrüstung und Tests oder auch der langwierigen Programmierung der Tracing-App wirkt die fraktionsübergreifende Heiterkeit irritierend.

Hinzu kommt: Innerparlamentarische, zweifelsfrei demokratische Opposition ist extrem wichtig zu einer Zeit, da erschreckend viele Bürger der Auffassung sind, in einem gleichgeschalteten System zu leben. FDP, Linke und Grüne sollen nicht den Verschwörungstheoretikern das Wort reden. Aber ihre Aufgabe ist es auch, die Ungewissheit und den Frust der Bürger mit der Lage, wie sie ist, aufzugreifen und zu kanalisieren. Die Regierungsbefragung bot dazu Gelegenheit. Sie wurde verpasst.

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