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Mit dem Verbot von Memorial ist Russland in einer neuen Eiszeit angekommen

Ein Unterstützer der Menschenrechtsorganisation Memorial wird am Dienstag von Polizeibeamten vor dem Obersten Gerichtshof Russlands weggeführt. Er hatte gegen das Verbot von Memorial protestiert.

Berlin.In der Geschichte der Sowjetunion hat es immer wieder Tauwetterperioden gegeben. In den 1950-er Jahren unter Parteichef Nikita Chruschtschow, als erstmals die Verbrechen der Stalinzeit angesprochen worden. Dann in den späten 1980-er Jahren unter Michael Gorbatschow, als mit dem Schlagwort Glasnost eine nie dagewesene Transparenz Einzug hielt.

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Auch unter Boris Jelzin und anfangs sogar noch unter Wladimir Putin ging die kritische Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte weiter. Doch damit ist nun Schluss. Die Kritik an der Vergangenheit stört bei der Legendenbildung für die Zukunft. Das Zarenreich und die Sowjetunion müssen herhalten als erfolgreiche Beispiele für Macht, Größe und Stärke des heutigen Russlands.

Und dabei stört auch eine Organisation wie Memorial. Noch von Sowjetdissident und Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow mit aus der Taufe gehoben, war der Verband über 30 Jahre lang ein Garant für die Offenlegung stalinistischer Verbrechen, für die Wiedergutmachung gegenüber den Opfern und für die Einhaltung von Menschenrechten im heutigen russischen Alltag.

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Mit der Anordnung von Russlands oberstem Gericht vom Dienstag zur Auflösung von Memorial geht endgültig die Gorbatschow‘sche Tauwetterperiode zu Ende. Die Vorwürfe gegen die wichtigste russische Menschenrechtsorganisation, „Extremismus“ und „Terrorismus“ Vorschub zu leisten und ein “ausländischer Agent“ zu sein, klingen genau so absurd, wie einst die Anschuldigungen in den großen stalinistischen Schauprozessen der 1930-er Jahre.

Russland ist in einer neuen Eiszeit angekommen, die nach außen von der Zurschaustellung imperialer Größe bestimmt wird und nach innen von der Repression gegenüber Andersdenkenden. Russische Winter sind lang, und niemand kann sagen, wann das nächste Tauwetter einsetzen wird.

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